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Vorsitzender: Gremium hat sich umfassende und tiefgehende Expertise erarbeitet
…(SPD), Nikolai Reith (FDP/DVP) und Carola Wolle (AfD) an dem Pressegespräch teil. Die Obleute stellten…
Vorsitzender Marwein: Mitzeichnung öffentlicher Petitionen künftig möglich
…Verfahrensgrundsätze evaluiert. Ein Änderungsantrag der AfD, der darauf abzielte, zum einen den Veröffentlichungszeitraum…
Debatte um Förderung des Einzelhandels in Innenstädten und die Partnerschaft mit Südafrika
…Fördermittel gleichmäßig übers Land verteilt werden. Die AfD bemängelte nach den Worten von Dr. Schweickert, es…
Forderung nach Aufwertung der Freiwilligendienste durch kostenlose ÖPNV-Tickets
…könne, habe die SPD herausgestellt. So habe auch die AfD argumentiert, berichtete Wahl weiter. Die CDU habe…
Mangelnde Barrierefreiheit in Ersatzreisezügen stößt auf scharfe Kritik
…berichtete der Ausschussvorsitzende Rüdiger Klos (AfD). Ein weiteres Thema neben anderen war die personelle…Schienenpersonennahverkehr und Busverkehr. Auf Antrag der AfD thematisierte der Ausschuss die Barrierefreiheit …Angaben des Ausschussvorsitzenden kritisierte die AfD in der Sitzung, die Ersatzfahrzeuge muteten museal…widersprach in seiner Antwort auf den Antrag der AfD dieser Sichtweise. Alle eingesetzten Züge verfügten…
Kritik an überbordenden Bürokratielasten für Handwerksbetriebe
…ehemaligen Beauftragten, so der Ausschussvorsitzende. Die AfD habe sich dem angeschlossen, so Dr. Schweickert. …
FDP/DVP und SPD vermissen klare Strategie in der Industriepolitik des Landes
… Wie Dr. Schweickert weiter berichtete, habe die AfD überzeugende Antworten zum Thema Energiesicherheit… Atomkraftwerke nicht zu gewährleisten, habe die AfD erklärt. Ein weiteres Thema waren nach Angaben des…
Kontroverse Debatte über Förderung des Projekts „Fahrschule der Zukunft‘‘
…befasst. Wie der Ausschussvorsitzende Rüdiger Klos (AfD) berichtete, hielt die FDP/DVP dem Ministerium in…
Kritik an schlechter Datenlage in Sachen Dialyseversorgung
…berichtete, zeigten sich Vertreter von CDU, SPD und AfD überrascht angesichts der insgesamt lückenhaften …Nierenspezialisten seit langem gefordert. SPD und AfD hätten sich dieser Forderung angeschlossen, so Wahl…
Folgen des 9-Euro-Tickets und Flughäfen im Fokus
… Angaben des Ausschussvorsitzenden Rüdiger Klos (AfD) die Personalsituation an den Flughäfen im Land. …Nutzern nur ein Strohfeuer gewesen. Auf Antrag der AfD befasste sich der Ausschuss mit der Personalsituation…Ausschussvorsitzenden erklärte der Minister auf Nachfrage der AfD in der Sitzung, genaue Angaben zum Thema könnten …