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17/6423: Schussabgabe in Hockenheim
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …anderweitig gegen ihn ermittelt? 14.3.2024 Goßner AfD Begründung Die Hintergründe dieses Vorkommnisses…
17/6349: Verdienstausfall durch Covid-Quarantäne – Urteil des VGH
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…dazu gebildeten Rückstellungen? 14.3.2024 Sänze AfD Begründung Am 27. Februar 2024 berichtete der „…Sachverhalten wurde ausführlich im Antrag der Fraktion der AfD „Folgen der verpflichtenden Coronamaßnahmen“ (Drucksache…
17/6066: Zustand der Landesstraßen in den Kreisen Rottweil, Tuttlingen und im Enzkreis
… der Abg. Emil Sänze, Rüdiger Klos, Bernd Gögel, AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Zustand…tatsächlich hinreichen? 11.3.2024 Sänze, Klos, Gögel AfD Begründung Am 17. August 2016 stellte der Fragesteller…
17/6377: Versuchter Totschlag in Esslingen
…Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Tatverdächtigen bzw. Täter? 11.3.2024 Rupp, Goßner AfD Begründung Ende Februar kam es im Raum Esslingen…
17/6284: Sanierungsprojekt Stadtbahnhof Tuttlingen
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Sanierungsprojekt… ergeben, und wenn ja, welche? 21.2.2024 Klos AfD Begründung Obwohl grundsätzlich die DB und der …
17/6227: Investitionsflucht aus THE LÄND – gibt es sie?
…entwickelt? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…Nachbarländern der Bundesrepublik, da? 9.2.2024 Sänze AfD Begründung Am 14. Januar 2024 meldete SWR aktuell…
17/6304: Bannmeile vor dem Landtag bei Demonstrationen – Sicherung der richterlichen Unabhängigkeit bei Demonstrationen vor Gerichtsgebäuden
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…gedenkt sie dieses Ziel zu erreichen? 4.3.2024 Klos AfD Begründung Die Unabhängigkeit der Justiz ist unabdingbare…
17/6269: Kreditengagements von Banken und Sparkassen Baden-Württembergs am US-amerikanischen Markt für Gewerbeimmobilien
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Kreditengagements…dieser Hinsicht getroffen worden? 20.2.2024 Sänze AfD Begründung Nach aktuellen Presseberichten haben…
17/6317: Gewalttätiger Angriff auf eine Schaffnerin in Graben-Neudorf am 13. Februar 2024
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …gewalttätigen Fahrgästen zu ergreifen? 28.2.2024 Klauß AfD Begründung Wie die Junge Freiheit am 15. Februar…
17/6324: Pressesprecher in den Ministerien, Regierungspräsidien und untergeordneten Behörden
…auflisten)? 28.2.2024 Klecker AfD Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Staatsministeriums…ungnahme zur Kleinen Anfrage des Abg. Den is Klecker AFD - Drs. 17/6324 Pres esprecher in den Obersten Landesbehörden…