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17/4330: Leichte Sprache – Angebot oder eine neue Norm
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/4332: Wiederinbetriebnahme von Neckarwestheim II
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…
17/4305: Aufnahmestopp in Baden-Württemberg: Migrationsdruck auf den Wohnungsmarkt – der soziale Frieden ist in Gefahr
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD Aufnahmestopp in Baden-Württemberg: Migrationsdruck…
17/4099: Drogen-Großrazzia in Asylbewerberunterkünften im Januar 2023 und Drogenszene in diesen Unterkünften generell
…gefunden wurden; Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…24.1.2023 Rupp, Klos, Lindenschmid, Goßner, Dr. Balzer AfD Begründung Am 24. Januar 2023 fand eine Großrazzia…
17/4227: Einreise von vorgeblichen und tatsächlichen Erdbebenopfern aus der Türkei nach Baden-Württemberg und Gewährleistung der Wiederausreise
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …17.2.2023 Rupp, Klos, Lindenschmid, Goßner, Dr. Balzer AfD Begründung Nach dem Erdbeben im türkisch-syrischen…
17/4216: Medizinische Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
… sind; Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …20.2.2023 Eisenhut, Wolle, Sänze, Rupp, Baron, Klauß AfD Begründung Im Zusammenhang mit der in den vergangenen…
17/4076: Für den Erhalt der deutschen Sprache in der Öffentlichkeit von Baden-Württemberg – Gegen die Zerstörung der sprachlichen Identität der deutschen Bürger durch ein Gender-Sprachdiktat
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…
17/4213: Förderung der Games-Branche in Baden-Württemberg
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft….2.2023 Rupp, Baron, Gögel, Klauß, Lindenschmid AfD Begründung Nach der Stellungnahme des Ministeriums…
17/4215: Entsorgung von COVID-Impfstoffen
…Engel“. Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…20.2.2023 Eisenhut, Wolle, Sänze, Rupp, Baron, Klauß AfD Eingegangen: 20.2.2023 / Ausgegeben: 16.3.2023 …
17/4098: Kriminalitätswelle durch Asylbewerber in der Stadt Freiburg
…ausgesprochen wurden; Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…30.1.2023 Rupp, Klos, Lindenschmid, Goßner, Dr. Balzer AfD Begründung Freiburg wird von einer Kriminalitätswelle…