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17/4099: Drogen-Großrazzia in Asylbewerberunterkünften im Januar 2023 und Drogenszene in diesen Unterkünften generell
…gefunden wurden; Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…24.1.2023 Rupp, Klos, Lindenschmid, Goßner, Dr. Balzer AfD Begründung Am 24. Januar 2023 fand eine Großrazzia…
17/4227: Einreise von vorgeblichen und tatsächlichen Erdbebenopfern aus der Türkei nach Baden-Württemberg und Gewährleistung der Wiederausreise
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …17.2.2023 Rupp, Klos, Lindenschmid, Goßner, Dr. Balzer AfD Begründung Nach dem Erdbeben im türkisch-syrischen…
17/4216: Medizinische Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz
… sind; Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …20.2.2023 Eisenhut, Wolle, Sänze, Rupp, Baron, Klauß AfD Begründung Im Zusammenhang mit der in den vergangenen…
17/4319: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr zu der Mitteilung des Ministeriums für Verkehr vom 1. März 2023
– Drucksache 17/4315
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;
hier: Luftqualität und saub...…Grenzwerte ausgestaltet würden. Ein Abgeordneter der AfD stellte klar, der vorliegende Vorschlag für eine …Weltgesundheitsorganisation arbeite wissenschaftsgestützt, die AfD hinge- gen sei glaubensgestützt. Dabei werte die …den Vorha- ben mitwirkten. Der Abgeordnete der AfD entgegnete, ihm sei keine wissenschaftliche Studie…
17/4076: Für den Erhalt der deutschen Sprache in der Öffentlichkeit von Baden-Württemberg – Gegen die Zerstörung der sprachlichen Identität der deutschen Bürger durch ein Gender-Sprachdiktat
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…
17/4213: Förderung der Games-Branche in Baden-Württemberg
…Antrag der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft….2.2023 Rupp, Baron, Gögel, Klauß, Lindenschmid AfD Begründung Nach der Stellungnahme des Ministeriums…
17/4193: Gesetz über die Erhaltung der Gräber der Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft (Gräbergesetz)
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …verzeichnet als in Baden-Württemberg? 16.2.2023 Stein AfD Begründung Das Gesetz über die Erhaltung der Gräber…
17/3984: Windkraftstandorte, PV-Standorte sowie 5G-Standorte im Enzkreis sowie im Kreis Rottweil
…Kleine Anfrage der Abg. Bernd Gögel und Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…Sender) jeweils maßgebend? 9.1.2023 Gögel, Sänze AfD Begründung Fragen von Bürgern aus dem Wahlkreis…Kleinen Anfrage des Herrn Abg. Bernhard Eisenhut (AfD), Druck- sache 17/3555 wird verwiesen. Windkraftanlagen…
17/4215: Entsorgung von COVID-Impfstoffen
…Engel“. Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…20.2.2023 Eisenhut, Wolle, Sänze, Rupp, Baron, Klauß AfD Eingegangen: 20.2.2023 / Ausgegeben: 16.3.2023 …
17/4066: Auskunft zur Polizei und zum Sicherheitsdienst in den Landeserstaufnahmestellen Karlsruhe, Freiburg und Sigmaringen
…schlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Beschäftigte, Kos- ten aufschlüsseln)? 30.1.2023 Rupp AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll klären, in…