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17/5095: Solarpark Ahldorf (Landkreis Freudenstadt)
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…sicher festzustellen ist? 12.7.2023 Dr. Hellstern AfD Begründung Das Vorhabengebiet des Projekts befindet…
17/5083: Nationalhymne und Beflaggung an baden-württembergischen Schulen
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus,…
17/4954: Personelle Unterstützung bei der Grundsteuer-Veranlagung durch Mitarbeiter anderer Fachbereiche der Finanzverwaltung
…. Dr. Rainer Podeswa und Dr. Uwe Hellstern u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…Podeswa, Dr. Hellstern, Baron, Rupp, Klauß, Steyer AfD Begründung Nach aktuellen Presseberichten werden…
17/5143: Tätigkeitsbericht der Bürgerbeauftragten des Landes Baden-Württemberg für das Jahr 2022
… AfD- Fraktion spricht Herr Abg. Anton Baron. (Zuruf: Red Baron!) Abg. Anton Baron AfD: …WürttembergDrucksache 17 / 5143 (Lachen des Abg. Anton Baron AfD) Auch dieses Versprechen wurde eingehalten. Ich …Abgeordneten der Grünen sowie des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD) JAHRESBERICHT 2022 der Bürgerbeauftragten des…der CDU und der SPD – Zuruf des Abg. Anton Baron AfD) – Herr Kollege Baron, wenn ich Sie gerade so reden…
17/5019: Tatsächlicher Bedarf an weiteren öffentlichen Verkehrsmitteln
…, Lindenschmid, Rupp, Steyer AfD Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums…
17/5015: Gewalt in Freibädern in Baden-Württemberg 2022
… Abg. Hans-Jürgen Goßner und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …veröffentlicht? 29.6.2023 Goßner, Lindenschmid AfD Begründung Aus Anlass der schweren Körperverletzung… die Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner, AfD, „Gewalt in Freibädern in Baden-Württemberg“, Drucksache…der Kleinen Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goß- ner, AfD, „Gewalt in Freibädern in Baden-Württemberg“, Drucksache…
17/4971: Liegenschaften, die Gemeinden für Schutzsuchende unterhalten
…Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze und Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Situation konkret im Enz- kreis? 22.6.2023 Sänze, Klos AfD Begründung Zur Renovierung von mit Schutzsuchenden…
17/4921: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft vom 13. Juni 2023
– Drucksache 17/4920
Unterrichtung des Landtags ...…eventuell sogar zurückgehe. Ein Abgeordneter der AfD äußerte, nach seinem Dafürhalten herrsche über sämtli…werde. Der schon zu Wort gekommene Abgeordnete der AfD erkundigte sich, ob dem Staatssekretär im Ministerium…gesamten Spektrum zu betrachten. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, zunächst einmal sei diese Initiative insoweit…
17/4966: Unterschiede und Gemeinsamkeiten „Letzte Generation“ und „Junge Alternative“ im Spiegel des baden-württembergischen Verfassungsschutzberichts
…Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…19.6.2023 Lindenschmid, Goßner, Rupp, Gögel, Dr. Balzer AfD 3 Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 /… Gegensatz dazu steht die Jugendorganisation der AfD, die „Junge Alternative“ mit ihrer Erwähnung im …
17/5036: Einreiseverhinderungen an der Schweizer Grenze
…Abg. Daniel Lindenschmid und Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…diese Vereinbarung? 3.7.2023 Lindenschmid, Goßner AfD Eingegangen: 5.7.2023 / Ausgegeben: 2.8.2023 Drucksache…