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17/6629: Nachfrage zur Kriminalität im Ostalbkreis für das Jahr 2022 und 2023
…aufschlüs- seln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Anfang des Jahres 2022 unternommen? 16.4.2024 Rupp AfD Begründung Diese Kleine Anfrage dient der Aktualisierung…Kleinen An- frage 17/3587 des Abgeordneten Ruben Rupp AfD – Nachfrage zur Kriminalität im Ostalbkreis für …
17/6598: Entwicklungen bei „kw“-Stellen im Landeshaushalt
… der Abg. Emil Sänze und Dr. Uwe Hellstern u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen… Sänze, Dr. Hellstern, Klauß, Klos, Lindenschmid AfD Begründung § 21 Absatz 1 und 3 Landeshaushaltsordnung…
17/6673: Nachfrage zum Vereiteln von Abschiebungen
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Abschiebungsvereitelung erlangt? 25.4.2024 Rupp AfD Eingegangen: 25.4.2024 / Ausgegeben: 22.5.2024 …
17/6642: Austausch zwischen dem Landesamt für Verfassungsschutz Baden-Württemberg und dem Südwestrundfunk
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Joachim Steyer AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Grund- lage ist diese geschehen? 22.4.2024 Steyer AfD Eingegangen: 22.4.2024 / Ausgegeben: 21.5.2024 …
17/6644: Hintergründe zum Tatverdächtigen des Messerangriffes in Wangen
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Staatsbürgerschaften und wenn ja, welcher? 22.4.2024 Goßner AfD Eingegangen: 23.4.2024 / Ausgegeben: 21.5.2024 …
Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“ beschließt Handlungsempfehlungen
…Empfehlungen, die Fraktionen SPD und FDP/DVP dagegen. Die AfD-Fraktion war in der Sitzung nicht anwesend. Das teilte…
17/6624: Nachfrage zum Antrag Drucksache 17/4097 „Gewalttätige Aufstände „Schutzsuchender“ in der Landeserstaufnahmeeinrichtung (LEA) Freiburg“
… 17.4.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für…Straftatbestand aufschlüsseln)? 18.4.2024 Rupp AfD Begründung Eine vollständige Klärung der Sachlage…
17/6628: Raubüberfall auf einen 16-Jährigen in Göggingen (Ostalb kreis) – Nachfrage zur Kleinen Anfrage, Drucksache 17/3938
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …Ostalbkreis) bedroht und verletzt? 18.4.2024 Rupp AfD Begründung Aufgrund einiger offener Fragen ist …
17/6305: Wurden den Behörden Bedrohungen und Nötigungen gegen über Wirten oder Immobilienbesitzern bekannt mit dem Ziel, Veranstaltungen der Alternative für Deutschland (AfD) zu verhindern?
…die sich gegen AfD-Veranstaltungen, gegen AfD-Politiker oder gegen die Betreiber von AfD-frequentierten…die sich gegen AfD-Veranstaltungen, gegen AfD-Politiker oder gegen die Betreiber von AfD-frequentierten… – Angriffsziel „AfD“ In den Jahren 2019 bis 2023 wurden unter dem Angriffsziel „AfD“ insgesamt 1 455… Pforzheim? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …
095_Sitzung_15-05-2024
…Integration überwiesen 9. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Staats- ministeriums – Konferenz…