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16/7237: Mittelvergabe zum Staatshaushaltsplan für 2020/2021 für das Ministerium für Soziales und Integration
…2019 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …Titelgruppe 82 übertragen? 08. 11. 2019 Dr. Baum AfD B e g r ü n d u n g Durch die Kleine Anfrage soll…
16/7208: Staatshaushaltsplan 2020/2021
Einzelplan 08: Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz…Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…
16/7214: Staatshaushaltsplan 2020/2021
Einzelplan 14: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst… be- trachte. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD ergänzt zur Begründung des Än- derungsantrags 14/…Spitze“ schon lange her sei. Deswegen halte es die AfD-Fraktion für gerechtfertigt, von den internationalen… ratung auf. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erläutert den Änderungsantrag 14/10 seiner Fraktion…Ausbildungsförderung Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD stellt zum Änderungsantrag 14/13 seiner Fraktion …
16/7233: Von abgeschobenen Ausländern eingetriebene Kosten
…2019 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…möglich gewesen wären? 07. 11. 2019 Dr. Podeswa AfD Beg r ü n d u n g Eine Nachfrage zu den Antworten…
16/7204: Staatshaushaltsplan 2020/2021
Einzelplan 04: Ministerium für Kultus, Jugend und Sport…Unterscheidungsmerkmal zwischen der Fraktion der AfD und der Fraktion der SPD sei, dass die AfD die Kultur und die Musik sowie…einzurichten. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD bemerkt, bundesweite Leistungsver - gleiche hätten…schlüssig sei. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD bringt vor, zunächst werde im Än- derungsantrag 04…der in den Begründungen der Änderungsanträge der AfD-Fraktion genannten Vorschläge zur Umschichtung der…
16/7202: Staatshaushaltsplan 2020/2021
Einzelplan 02: Staatsministerium…DVP sei identisch mit dem Änderungsantrag 02/7 der AfD-Fraktion. Da der Änderungsantrag der FDP/DVP-Fraktion…Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…
16/7163: Abschiebungen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
…Geänderte Fassung Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…mit Städten und Gemeinden)? 24. 10. 2019 Stein AfD B e g r ü n d u n g Es werden detaillierte Informationen…
16/7203: Staatshaushaltsplan 2020/2021
Einzelplan 03: Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration…Beratung auf. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD weist darauf hin, dass seine Fraktion zum Einzelplan…bemerkt zum Änderungsantrag 03/4 der Fraktion der AfD, der den freien Eintritt in öffentliche Museen zum…Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…Wahlperiode03 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…
16/7205: Staatshaushaltsplan 2020/2021
Einzelplan 05: Ministerium der Justiz und für Europa…Begründung zu den Än- derungsanträgen 05/4 und 05/5 der AfD laute, die Verbreitung des europäischen Gedankens… für eine Falschaus- sage. Die Vorstellungen der AfD von der Europäischen Union und Europa unter- schieden…Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…
16/7210: Staatshaushaltsplan 2020/2021
Einzelplan 10: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft…Änderungsantrag 10/10 der AfD-Fraktion vor, es überrasche ihn nicht völlig, dass die AfD-Fraktion vor - schlage…adäquaten Größenordnung bereitstellen. Der von der AfD-Fraktion vorgeschla- gene Ansatz würde allenfalls…zukunftsfähig ansehe. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD führt aus, seine Fraktion habe mit dem Antrag lediglich…der Kernforschung bereits erheblich sei, rege die AfD-Fraktion an, erste Schritte zur Etablierung eines…