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17/6376: Wohnraummangel und Ausbildungswohnheime
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…11.3.2024 Goßner, Klauß, Wolle, Dr. Balzer, Bamberger AfD Begründung Der Wohnraummangel entwickelt sich zunehmend…
17/6227: Investitionsflucht aus THE LÄND – gibt es sie?
…entwickelt? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit…Nachbarländern der Bundesrepublik, da? 9.2.2024 Sänze AfD Begründung Am 14. Januar 2024 meldete SWR aktuell…
17/6304: Bannmeile vor dem Landtag bei Demonstrationen – Sicherung der richterlichen Unabhängigkeit bei Demonstrationen vor Gerichtsgebäuden
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…gedenkt sie dieses Ziel zu erreichen? 4.3.2024 Klos AfD Begründung Die Unabhängigkeit der Justiz ist unabdingbare…
17/6269: Kreditengagements von Banken und Sparkassen Baden-Württembergs am US-amerikanischen Markt für Gewerbeimmobilien
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Kreditengagements…dieser Hinsicht getroffen worden? 20.2.2024 Sänze AfD Begründung Nach aktuellen Presseberichten haben…
17/6392: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
… Zu dem Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und der Stellung- nahme des Ministeriums des Inneren…Sport 10. Zu dem Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Kultus… 40. Zu dem Antrag des Abg. Rüdiger Klos u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…Rettungsdienst. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erkundigte sich, ob es im Rettungsdienst eine spezifische…
17/6335: Nature Restoration Law (NRL) und die Folgen für Baden-Württemberg
…Abg. Bernhard Eisenhut und Dr. Uwe Hellstern u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt,…Eisenhut, Dr. Hellstern, Klecker, Hörner, Steyer AfD Begründung Durch die aktuelle Politik auf EU-Ebene…
17/6317: Gewalttätiger Angriff auf eine Schaffnerin in Graben-Neudorf am 13. Februar 2024
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …gewalttätigen Fahrgästen zu ergreifen? 28.2.2024 Klauß AfD Begründung Wie die Junge Freiheit am 15. Februar…
17/6301: „Polizei Grün e. V.“ auch in Baden-Württemberg?
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…. V.“ mit Sitz in der Landesgeschäftsstelle der AfD in Stuttgart wohlwollend gegen- übersteht. 26.2.… Goßner, Lindenschmid, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Diverse Medien berichteten unlängst …e. V.“ mit Sitz in der Landesgeschäftsstelle der AfD in Stuttgart wohlwollend gegenübersteht. Zu 8.:…
17/6324: Pressesprecher in den Ministerien, Regierungspräsidien und untergeordneten Behörden
…auflisten)? 28.2.2024 Klecker AfD Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Staatsministeriums…ungnahme zur Kleinen Anfrage des Abg. Den is Klecker AFD - Drs. 17/6324 Pres esprecher in den Obersten Landesbehörden…
17/6341: Sachstand der Entschlackung der Landesbauordnung und Auswirkung auf die Bautätigkeit in Baden-Württemberg
…der Abg. Hans-Jürgen Goßner und Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung…, Klecker, Dr. Hellstern, Bamberger, Dr. Balzer AfD B e g r ü n d u n g Ministerin Razavi wird vom …