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17/6980: Alternativstandorte für die Suchtambulanz in Stuttgart-Bad Cannstatt
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Alternativstandorte für die …
17/7171: Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)
1Ausgegeben: 19.7.2024 Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG) Der Landtag hat am 17. Juli 2024 das folgende Gesetz beschlossen: INHALTSÜBERSICHT ERSTER ABSCHNITT Aufgabe, Trägerschaft und Durchführung des Rettungs- dienstes § 1 Aufgabe des Rettungsdienstes § 2 Begriffsbestimmungen § 3 Trägerschaft und Durchführung des bodengebun- denen Rettungsdienstes und des …
17/7180: Weitergabe von Diagnosedaten im Rahmen des Sprachförderkonzepts „SprachFit“
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7180 17. Wahlperiode Eingang: 18.7.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei SPD Weitergabe von Diagnosedaten im Rahmen des Sprachförderkonzepts „SprachFit“ Ich frage die Landesregierung: 1. Auf Grundlage welcher Diagnosedaten wird das neue Sprachförderkonzept „SprachFit" bei Kindern mit Sprachförderbedarf …
17/7183: Islamisten im Landkreis Esslingen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7183 17. Wahlperiode Eingang: 18.7.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dennis Birnstock FDP/DVP Islamisten im Landkreis Esslingen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Islamisten leben gegenwärtig im Landkreis Esslingen? 2. Wie viele der in Frage 1 erfragten Islamisten sind als gewaltbereit eingestuft (von ein- facher …
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 17/6611 - Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 7059 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der …
Ergebnis der namentlichen Abstimmung: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung - Drucksache 17/6611 - Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)
Schlussabstimmung über das Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz - RDG) - vgl. Gesetzentwurf 17/6611 in der Fassung der Drucksache 17/7059 Ergebnis der namentlichen Abstimmung 101. Plenarsitzung des Landtags von Baden-Württemberg am Mittwoch, 17. Juli 2024 Drucksachennummer: 17/7059 Stuttgart, 17. Juli 2024 Abgegebene Stimmen insgesamt: Ungültig: Enthaltungen: Nein - …
17/7059: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/6611
Gesetz über den Rettungsdienst (Rettungsdienstgesetz – RDG)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 7059 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen zu dem Gesetzentwurf der …
17/6974: Mini-Blackouts als Risiko für Baden-Württembergs Wirtschaftsstandort
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Frank Bonath u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Mini-Blackouts als Risiko für …
17/7149: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Verfassungsgerichtshofs vom 4. Juni 2024, Az.: 1 GR 31/24
Anrufung des Verfassungsgerichtshofs gegen die Ablehnung der Zulassung des Volksbegehrens „XXL-Land...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 7149 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Schreiben des Verfassungsgerichtshofs vom 4. Juni 2024, Az.: 1 GR …
17/6971: Verdrängung bedürftiger Menschen durch Flüchtlingsunterbringung?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Carola Wolle und Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Verdrängung …