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17/5189: Kinder selbstaktiv, gesund und sicher unterwegs – Schulwegpläne im Rhein-Neckar-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5189 26.7.2023 1Eingegangen: 26.7.2023 / Ausgegeben: 21.8.2023 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Ziele verfolgt die Landesregierung mit dem jährlichen Erlass „Sicherer Schulweg“ im Rhein-Neckar-Kreis und welche Anforderungen stellt sie an Geh- und Radschulwegpläne? 2. Welche öffentlichen …
17/5152: Sicherung von Flugplätzen vor Aktionen der Letzten Generation
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Hans Dieter Scheerer und Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für des Inneren, für Digitalisierung und …
17/5134: Pachtzahlungen für Freiflächen PV- und Windindustrie anlagen (WIA)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5134 18.7.2023 1Eingegangen: 18.7.2023 / Ausgegeben: 21.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Leistet das Land selbst Pachtzahlungen für die Flächennutzung durch Anlagen zur Erzeugung erneuerbarer Energien oder plant sie dies für die Zukunft (falls ja, in welchem Umfang und für welche Standorte/Flächen und …
17/5153: Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5153 19.7.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Verkehrsverstöße durch ukrainische …
17/5125: Festbeträge der Landesförderung bei Investitionen im Feuerwehrwesen sowie Zahlen zur Feuerwehrfinanzierung im Wahlkreis Enz
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5125 14.7.2023 1Eingegangen: 14.7.2023 / Ausgegeben: 18.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie haben sich die jährlichen Ausgaben der Gemeinden für das Feuerwehr wesen in BadenWürttemberg von 2020 bis 2022 entwickelt? 2. Wie hoch waren von 2020 bis 2022 die jährlich beantragten und bewilligten …
17/5093: Bus- und Zugnutzung von Bewohnern der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5093 15.7.2023 1Eingegangen: 15.7.2023 / Ausgegeben: 18.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Dürfen die Bewohner der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen den ÖPNV seit 1. Januar 2023 im OstalbMobil-Tarifgebiet, ausgenommen die Stadt-Land-Busse im Raum Ellwangen, kostenlos nutzen? 2. Weshalb wird die …
17/5144: Schwimmunterricht an Grundschulen im Rems-Murr-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5144 19.7.2023 1Eingegangen: 19.7.2023 / Ausgegeben: 18.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Grundschulen gibt es derzeit im Landkreis Rems-Murr? 2. An wie vielen dieser Grundschulen findet Schwimmunterricht statt (absolute und prozentuale Angaben)? 3. Aus welchen Gründen wird an den übrigen …
17/5155: Förderprogramm Krisenberatung Energiekostenentlastung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus Förderprogramm Krisenberatung …
17/5160: Rolle der Ornamenta 2024 für den Landestourismus
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5160 20.7.2023 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke und Dr. Erik Schweickert FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für …
17/5069: Zulassung und Betrieb von Bodenaushubdeponien der Klasse DK 0 in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5069 7.7.2023 1Eingegangen: 7.7.2023 / Ausgegeben: 16.8.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Deponien der Klasse DK 0 sind in Baden-Württemberg gegenwärtig in Betrieb (Antwort bitte, so möglich, unter Angabe von Standort und Größe der jeweiligen Deponie)? 2. In welchem Umfang wurde nicht …