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16/9859: Barrierefreiheit im Bahnverkehr in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9859 29. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Barrierefreiheit im Bahnverkehr…
16/10019: Verordnung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus SARS-CoV-2 in Erstaufnahmeeinrichtungen (Corona-Erstaufnahme-Schutz-Verordnung – CoronaErstaufnSchVO)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 10019 12. 03. 2021 Mitteilung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Verordnung des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Virus …
16/9913: Entwicklung des Ausländeranteils
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9913 08. 02. 2021 1Eingegangen: 08. 02. 2021 / Ausgegeben: 17. 03. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich seit dem 1. Januar 2015 und bis heute bei jeweils welcher Gesamt- zahl der Bevölkerung der Ausländeranteil (in Prozent und in absoluten Zahlen, aufgeschlüsselt nach …
16/9897: Umsetzung und Kontrollen der Arbeitsschutz-Verordnung Home-Office
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9897 04. 02. 2021 1Eingegangen: 04. 02. 2021 / Ausgegeben: 16. 03. 2021 K l ei n e A n f r ag e Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche Schritte hat die Landesregierung unternommen, um Arbeitgeber und Beschäftigte im Land über die am 27. Januar 2021 in Kraft getretene Arbeits- schutzverordnung zu informieren, wonach …
16/9580: Pünktlichkeit im Schienenpersonennahverkehr (SPNV)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9580 17. 12. 2020 1Eingegangen: 17. 12. 2020 / Ausgegeben: 16. 03. 2021 Ant r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Pünktlichkeit im SPNV in Baden-Württemberg, einschließlich S-Bahn, in den letzten fünf Jahren entwickelt hat, aufgeschlüsselt nach Strecke bzw…
16/9880: Personalplanung beim Polizeivollzugsdienst
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9880 02. 02. 2021 1Eingegangen: 02. 02. 2021 / Ausgegeben: 16. 03. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Personalstärke in Form der Vollzeitäquivalenz von 2011 bis ein - schließlich 2020, aufgeschlüsselt nach Jahren, im Polizeivollzugsdienst ent- …
16/9900: Maßnahmen zur Bekämpfung der Vogelgrippe in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9900 04. 02. 2021 1Eingegangen: 04. 02. 2021 / Ausgegeben: 16. 03. 2021 K l ei n e A n f r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Fälle von Infektionen mit dem Virus H5N8 wurden seit Januar 2020 nach ihrer Kenntnis in Deutschland, Baden-Württemberg sowie den Nachbar- ländern Österreich, Frankreich und in der Schweiz…
16/9864: Güterverkehr in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9864 01. 02. 2021 1Eingegangen: 01. 02. 2021 / Ausgegeben: 16. 03. 2021 Klei ne A nf r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich der Güterverkehr in Baden-Württemberg seit 2016 entwickelt? 2. Welche Folgen hat die Coronapandemie seit 2020 auf den Güterverkehr ge- habt? 3. Wie hat sich seit 2016 der …
16/9904: E-Akte BW – Rollout und Umsetzungsstand
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9904 05. 02. 2021 1Eingegangen: 05. 02. 2021 / Ausgegeben: 16. 03. 2021 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. zu welchem Zeitpunkt mit einer praxistauglichen und einsetzbaren Version der E-Akte in ganz Baden-Württemberg zu rechnen sein wird; 2. wie hoch die …
16/9901: Garantenstellung des Staates bei der Durchführung von Parteitagen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9901 04. 02. 2021 1Eingegangen: 04. 02. 2021 / Ausgegeben: 16. 03. 2021 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob und welche Räumlichkeiten bzw. Hallen, die für Parteitage nutzbar sind, in Baden-Württemberg direkt der Landesregierung unterstehen und von ihr ver- …