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17/4524: Jahresergebnisse der Landesregierung seit 2016
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4524 29.3.2023 1Eingegangen: 29.3.2023 / Ausgegeben: 19.5.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie das jeweilige Gesamtergebnis des Landes für die Jahre seit 2016 ausgefal- len ist (tabellarische Darstellung); 2. wie sich die Einnahmen aus Steuern seit 2016 entwickelt …
17/4534: Wie geht es weiter nach der gescheiterten Unterzeichnung des Partnerschaftsabkommens mit der südafrikanischen Provinz KwaZulu-Natal?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4534 30.3.2023 1Eingegangen: 30.3.2023 / Ausgegeben: 19.5.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. seit wann ein Partnerschaftsabkommen des Landes Baden-Württemberg mit der Provinz KwaZulu-Natal besteht und in welcher Form und mit welchem Inhalt das Abkommen von wem …
17/4389: Per- und polyfluorierte Alkylsubstanzen (PFAS): Aktuelle Erkenntnisse und Maßnahmen der Landesregierung sowie mögliche Folgen eines Verbots
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4389 14.3.2023 1Eingegangen: 14.3.2023 / Ausgegeben: 19.5.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Erkenntnisse ihr über den Einsatz von PFAS in den Rotorblättern von Windindustrieanlagen vorliegen; 2. welche Erkenntnisse ihr über den Einsatz von PFAS in …
17/4500: Konferenz zur Zukunft Europas – Souveränität der EU-Mitgliedstaaten respektieren
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4500 29.3.2023 1Eingegangen: 29.3.2023 / Ausgegeben: 19.5.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie sie den 17. Vorschlag zur Autonomie der EU in strategisch wichtigen Sektoren explizit in Bezug auf Baden-Württemberg beurteilt und mit wel- chen Maßnahmen sie sich …
17/4474: Überlegungen der Landesregierung zu Fitnesschecks für Autofahrerinnen und Autofahrer
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4474 29.3.2023 1Eingegangen: 29.3.2023 / Ausgegeben: 19.5.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. aufgrund welcher Überlegungen sie sich für Fitnesschecks der Autofahrerinnen und Autofahrer ab 75 Jahren ausspricht; 2. ob sie den Anwendungsbereich auch auf Pedelecs, …
17/4516: Nachwuchs in MINT-Fächern an Hochschulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4516 29.3.2023 1Eingegangen: 29.3.2023 / Ausgegeben: 19.5.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Geburtenjahrgänge in Baden-Württemberg und nach ihrer Kennt- nis in Deutschland in den Jahren von 1990 bis 2005 entwickelt haben; 2. wie sich die Anzahl der …
17/4533: Bürokratieabbau an Schulen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4533 30.3.2023 1Eingegangen: 30.3.2023 / Ausgegeben: 19.5.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. inwiefern sie über ein bestehendes Konzept verfügt, das das Thema Büro- kratieabbau an Schulen in Baden-Württemberg behandelt; 2. welche Organisationseinheiten im …
17/4531: Hasskriminalität in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4531 30.3.2023 1Eingegangen: 30.3.2023 / Ausgegeben: 19.5.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele politisch motivierte Straftaten auf Grundlage des „Kriminalpolizei- lichen Meldedienstes Politisch Motivierte Kriminalität“ (KPMD-PMK) in Ba- den-Württemberg im Jahr …
17/4239: Coronaausgaben des Landes Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4239 23.2.2023 1Eingegangen: 23.2.2023 / Ausgegeben: 17.5.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie hoch die Ausgaben des Landes Baden-Württemberg für die Anschaffung von Masken, weiterer Schutzausstattung, Desinfektionsmitteln sowie für Impf- und Testzentren zur …
17/4620: Erweiterte Möglichkeiten von Praktika zur Berufs- und Studienorientierung an weiterführenden allgemeinbildenden Schulen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Alena Trauschel und Dr. Timm Kern u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Erweiterte …