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17/4675: Bürokratieabbau in Baden-Württemberg: Masterplan für die Transformation der Verwaltung und „Zukunftskonvent“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4675 27.4.2023 1Eingegangen: 27.4.2023 / Ausgegeben: 26.5.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Resonanz und Umsetzung der sogenannten „Vision“ aus dem im Januar 2023 vorgestellten Masterplan für die Transformation der Verwaltung bewertet; 2. inwiefern seit…
17/4567: Weiterbeschäftigung von bisher befristet beschäftigten Lehrkräften über die Sommerferien
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4567 5.4.2023 1Eingegangen: 5.4.2023 / Ausgegeben: 25.5.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. zu welchem Zeitpunkt die Mitteilung an die betroffenen Lehrkräfte erfolgte bzw. erfolgt, dass diese in diesem Schuljahr über die Sommerferien weiterbe- schäftigt werden; 2. wie…
17/4564: Risikoeinschätzung und Vorgehen zur hochpathogenen Aviären Influenza H5 (HPAI H5)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4564 5.4.2023 1Eingegangen: 5.4.2023 / Ausgegeben: 25.5.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich das Infektionsgeschehen in den vergangenen fünf Jahren in Baden- Württemberg entwickelt hat und welche Entwicklung sie diesbezüglich in den kommenden Monaten erwartet; …
17/4561: Rechtsstaat macht Schule
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4561 4.4.2023 1Eingegangen: 4.4.2023 / Ausgegeben: 25.5.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Richterinnen und Richter, Staatsanwältinnen und Staatsanwälte, Poli- zistinnen und Polizisten, Anwältinnen und Anwälte und Schulen sich für das Projekt gemeldet haben (…
17/4372: Biologische Transformation der Wirtschaft: Status Quo, Pläne, Perspektiven
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4372 10.3.2023 1Eingegangen: 10.3.2023 / Ausgegeben: 25.5.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie den Stand der Biologischen Transformation der Wirtschaft – verstan- den als der Prozess der Anwendung von Materialien, Strukturen, Prinzipien, Prozessen und Mechanismen…
17/4528: Stand der Umsetzung des Gesetzes zur Verbesserung des Onlinezugangs zu Verwaltungsleistungen (Onlinezugangsgesetz – OZG) in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4528 29.3.2023 1Eingegangen: 29.3.2023 / Ausgegeben: 24.5.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie den aktuellen Umsetzungsstand des OZG in Baden-Württemberg be- wertet (bitte mit konkreter Angabe der bisher digitalisierten OZG-Leistungen sowie nach ihrer Kenntnis im…
17/4498: Nachtzüge in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4498 28.3.2023 1Eingegangen: 28.3.2023 / Ausgegeben: 24.5.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Nachtzugverbindungen mit Schlaf- und/oder Liegewagen in Baden- Württemberg existieren, wer diese betreibt und wie sich die Fahrgastzahlen in den Verbindungen seit deren …
17/4478: Rechtsgutachterliche Stellungnahme zur förderrechtlichen Bewertung einer Kooperation, einer Beteiligung sowie anderer Arten von Verbundmodellen im Verhältnis zwischen dem Universitätsklinikum Mannheim und dem Universitätsklinikum Heidelberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dennis Birnstock u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Rechtsgutachterliche …
17/4630: Einstieg in eine sozialindexbasierte Ressourcensteuerung für baden-württembergische Grundschulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Susanne Aschhoff u. a. GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Einstieg in eine sozialindexbasierte…
17/4545: Geplante Novelle der Ökokonto-Verordnung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Geplante Novelle der Ökokonto-Verordnung …