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17/4743: Auf den Anfang kommt es an ‒ starke Grundschulen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4743 9.5.2023 1Eingegangen: 9.5.2023 / Ausgegeben: 29.6.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie der Fahrplan zur Erfüllung des Rechtsanspruchs auf Ganztagsbetreuung an den Grundschulen ab 2026 aussieht und wie hierbei die Kommunen, außer- schulischen Bildungsanbieter (u…
17/5001: Antrag der Fraktion der SPD
Entschließung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/4621
Gesetz zur Änderung des LandesbeamtengesetzesLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der SPD Entschließung zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/4621 Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes …
17/4863: Fehlen im Land 150 Rettungswagen?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4863 31.5.2023 1Eingegangen: 31.5.2023 / Ausgegeben: 29.6.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwieweit ihr Kenntnisse vorliegen, wonach derzeit Rettungsfahrzeuge in Ba- den-Württemberg – obgleich sie eigentlich gebraucht würden – während der Einsatzzeit stillstehen, …
17/4739: Verhinderung von Parallelgesellschaften durch Obergrenze für solche Staatsangehörige, die erfahrungsgemäß zu besonderen Problemen für die Bundesländer führen – Dänemark als Vorbild
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4739 9.5.2023 1Eingegangen: 9.5.2023 / Ausgegeben: 29.6.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, über eine Bundesratsinitiative darauf hinzuwirken, dass der Bund dem Beispiel Dänemarks folgt und nach dem Vorbild von § 12a Absatz 3 und 4 Aufenthalts- gesetz den Erlass einer gesetzlichen …
17/4744: Regiobusse – ein Erfolgsmodell für den ländlichen Raum
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4744 9.5.2023 1Eingegangen: 9.5.2023 / Ausgegeben: 29.6.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Ziele sie mit der Förderung von Regiobuslinien insbesondere im Hin- blick auf die Daseinsvorsorge für die Menschen im Land und die Klimaschutz- ziele im Sektor Verkehr …
17/4830: Informelle „coaching“-Sonderbehandlungen für Kandidatinnen für den höheren Polizeivollzugsdienst (hPVD) in der Landespolizei, Kenntnis und Rolle des Landespolizeipräsidiums, rechtliche Einschätzung und etwaige Folgen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Julia Goll und Dr. Hans-Ulrich Rülke u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen …
17/4846: Leitungszeit in Kindertagesstätten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Dennis Birnstock u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Leitungszeit in Kindertagesstätten …
17/4845: Bundesamt für Verfassungsschutz: Die „Junge Alternative“ ist eine „gesichert rechtsextremistische Bestrebung“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Oliver Hildenbrand u. a. GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Bundesamt für …
17/4838: Engagement der Landesbank Baden-Württemberg (LBBW) bei der Finanzierung mittelständischer Unternehmen in den USA, Kanada und Mexiko
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Stephen Brauer und Rudi Fischer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen Engagement der Landesbank …
17/4841: Aktuelle Diskussion über Gebotszonenkonfigurationen und Auswirkungen von Strompreiszonen auf Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Raimund Haser u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Aktuelle Diskussion über …