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17/4960: Rügen und weitere Maßnahmen des Landesbeauftragten für den Datenschutz und die Informationsfreiheit Baden-Württemberg (LfDI) gegen das Innenministerium und weitere Ministerien
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Julia Goll u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Rügen und weitere …
17/4940: Nutzung des und Zugang zum Wildtierportal Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Peter Storz u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Nutzung des und …
17/4843: Wohnraumförderprogramm des Landes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Jonas Hoffmann u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Landesentwicklung und Wohnen Wohnraumförderprogramm des Landes Antrag…
17/4884: Resilienz der Bevölkerungsschutzorganisationen bei Blackouts
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4884 5.6.2023 1Eingegangen: 5.6.2023 / Ausgegeben: 17.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwieweit das 2010 vom Innenministerium Baden-Württemberg und Bundes- amt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe veröffentlichte „Handbuch Krisenmanagement Stromausfall“ …
17/4774: selbst.aktiv.mobil – mit Schulwegplänen von Kindesbeinen an sicher unterwegs!
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4774 11.5.2023 1Eingegangen: 11.5.2023 / Ausgegeben: 17.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Ziele die Landesregierung mit dem jährlichen Erlass „Sicherer Schul- weg“ insbesondere mit der verpflichtenden Erstellung und Fortschreibung von Geh- und …
17/4777: Geplante Entnahmen aus den Haushaltsrücklagen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4777 12.5.2023 1Eingegangen: 12.5.2023 / Ausgegeben: 17.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie hoch die Anfangsbestände (zum 1. Januar 2023) der Rücklagen für Haus- haltsrisiken, der Rücklage für Maßnahmen im Sinne des § 1 Absatz 3 der Ver- ordnung (VO) zu § 18 …
17/4803: Beschäftigung pensionierter Polizeipräsidenten und -vizepräsidenten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4803 19.5.2023 1Eingegangen: 19.5.2023 / Ausgegeben: 17.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Präsidenten und Vizepräsidenten der regionalen Polizeipräsidien, des Präsidiums Einsatz, des Präsidiums Technik, Logistik, Service der Polizei, des …
17/4895: Ergebnisse der DKLK-Studie zur Kita-Situation
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dennis Birnstock und Dr. Timm Kern u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Ergebnisse der …
17/4682: Regulierungsrisiken bei per- und polyfluorierten Alkylsubstanzen (PFAS)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4682 3.5.2023 1Eingegangen: 3.5.2023 / Ausgegeben: 14.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche konkreten Erkenntnisse ihr über die PFAS-Belastung von Mensch, Tier und Umwelt (zum Beispiel PFAS-Konzentration im Blut, PFAS-Belastung der verschiedenen Land- und …
17/4781: Landesweites Jugendticket Baden-Württemberg und Deutschlandticket
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 4781 15.5.2023 1Eingegangen: 15.5.2023 / Ausgegeben: 13.7.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie sich die Anzahl der Neuverkäufe des landesweiten Jugendtickets im Vergleich zu ihren Erwartungen und Planungen darstellt; 2. welche Effekte sie insbesondere im …