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17/5657: Verbraucherschutz im Fokus: Baden-Württembergs Impulse als Vorsitzland der diesjährigen Verbraucherschutzministerkonferenz (VSMK)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz …
17/5645: Konsequente Digitalisierung der Verwaltung, Informationsfreiheit und Transparenz durch ein Open-Data-Gesetz – Stand der Entwicklung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Daniel Karrais u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und Kommunen Konsequente …
17/5510: Notwendige Novellierung des Archivgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5510 29.9.2023 1Eingegangen: 29.9.2023 / Ausgegeben: 21.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wann die auch vom Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst als sinnvoll und notwendig erachtete Novellierung des Landesarchivgesetzes (LArchG) von 1987 vorliegen …
17/5842: Entschließung zu der Regierungsinformation des Ministerpräsidenten zum Thema „Eine Entlastungsallianz für Baden-Württemberg“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU Entschließung zu der Regierungsinformation des Minis- terpräsidenten zum Thema „Eine …
17/5521: Technologiepolitik und Innovationsförderung des Landes Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5521 4.10.2023 1Eingegangen: 4.10.2023 / Ausgegeben: 21.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern sie die Innovationsstrategie Baden-Württemberg in der Fassung Fort- schreibung 2020 noch für aktuell hält oder eine Überarbeitung/Aktualisierung geplant ist; 2. …
17/5459: Schienenland Baden-Württemberg – aktuelle Förderungen des Landes nach dem Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5459 21.9.2023 1Eingegangen: 21.9.2023 / Ausgegeben: 21.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich der Finanzrahmen für das Bundesprogramm für Finanzhilfen des Bun- des an die Länder und Investitionszuschüsse an die Deutsche Bahn AG für Verkehrswege des ÖPNV nach …
17/5585: Kinderbetreuungsquote in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5585 13.10.2023 1Eingegangen: 13.10.2023 / Ausgegeben: 21.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie die Meldung des Statistischen Landesamts Baden-Württemberg vom 11. Oktober 2023 bewertet, wonach die Betreuungsquote von drei- bis sechs- jährigen Kindern in …
17/5580: Aktuelle Entwicklungen des Programms „Lernen mit Rückenwind“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5580 12.10.2023 1Eingegangen: 12.10.2023 / Ausgegeben: 17.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Personen sich aus den verschiedenen Personalgruppen seit Beginn des Programms bis heute für das Programm „Lernen mit Rückenwind“ ge- meldet haben (bitte …
17/5632: Das neue Kassensystem des Landes und seine Folgen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Nicolas Fink u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen Das neue Kassensystem des Landes und seine Folgen Antrag Der …
17/5654: Wohnungen für Fachkräfte und Gewerbeflächen für Unter nehmen – was leistet das MLW für die Wirtschaft?
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5654 24.10.2023 1Eingegangen: 24.10.2023 / Ausgegeben: 20.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. inwiefern der Mangel an (preisangemessenen) Wohnungen für Fach- und Arbeitskräfte, gerade in den (Groß-)städten und Ballungsgebieten, zu einem zunehmenden Mangel an Fach- …