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17/1906: Vorstellungen des Ministerpräsidenten für die Umsetzung einer allgemeinen Coronaimpfpflicht – Nachfragen zu Drucksache 17/1605
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 1906 10.2.2022 Antrag des Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Staatsministeriums Vorstellungen des …
17/1785: Verkürzung des Genesenenstatus
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1785 2.2.2022 1Eingegangen: 2.2.2022 / Ausgegeben: 15.3.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie hoch der Anteil ist, prozentual als auch in absoluten Zahlen, der als gene- sen geltenden Personen, welche gegenwärtig in Baden-Württemberg als Covid- Fälle hospitalisiert…
17/1914: Einsatz von Dolmetscherinnen und Dolmetschern an Schulen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Katrin Steinhülb-Joos u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Einsatz von Dolmetscherinnen und …
17/1765: Transparente Umsetzung eines Qualitätskonzepts Schule („Schule 2030“)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1765 31.1.2022 1Eingegangen: 31.1.2022 / Ausgegeben: 14.3.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie der aktuelle Stand zur angekündigten Einleitung eines umfassenden Ana- lyse- und Evaluationsprozesses des Qualitätskonzepts Schule („Schule 2030“) ist; 2. auf welche …
17/1874: Zunehmende Radikalisierung der Proteste gegen Coronaauflagen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1874 9.2.2022 1Eingegangen: 9.2.2022 / Ausgegeben: 14.3.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele politische Versammlungen zu Coronaauflagen, Pandemieleugnung und Impfungen in Baden-Württemberg ihr insgesamt sowie unter Beteiligung von Rechtsextremistinnen und …
17/1726: Innenentwicklung, Nachverdichtung und Flächenverbrauch
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1726 25.1.2022 1Eingegangen: 25.1.2022 / Ausgegeben: 11.3.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Projekte seit Beginn des Programms „Flächen gewinnen durch Innen- entwicklung“ im Jahr 2009 durch dieses gefördert wurden (bitte differenziert nach Jahren angeben…
17/1782: Erneut: Kriminalstatistik PMK
‒ Nachfrage zu Drucksache 17/1253Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1782 1.2.2022 1Eingegangen: 1.2.2022 / Ausgegeben: 10.3.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie zu erklären ist, dass entgegen der Aussage des Innenministers im Landtag ‒ eine Hakenkreuzschmiererei ohne klare rechtsextremistische Motivation wer- de nicht unter …
17/1777: Gestaltung der Wärmewende in Baden-Württemberg − Fernwärmenetze
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1777 31.1.2022 1Eingegangen: 31.1.2022 / Ausgegeben: 11.3.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie mit Blick auf Baden-Württemberg die Aussagen aus Studien und von- seiten der Bundesregierung bewertet, dass die Nutzung von regenerativ erzeug- tem Wasserstoff bis …
17/1739: Für ein besseres Europa
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1739 26.1.2022 1Eingegangen: 26.1.2022 / Ausgegeben: 11.3.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, durch ihr unmittelbares Handeln, durch den Bundesrat, die Bundesregierung, die Vertretung des Landes bei der EU und durch ihre Öffentlichkeitsarbeit auf die fol- genden europapolitischen …
17/1682: Blinde Erkenntnisflecken an baden-württembergischen Schulen: Schulpolitik in der Bringschuld
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 1682 21.1.2022 1Eingegangen: 21.1.2022 / Ausgegeben: 11.3.2022 A n t r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Schlüsse sie aus dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) (1 BvR 971/21 – 1 BvR 1069/21) über Schulschließungen gezogen hat; 2. wie sie ihrer im Urteil …