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16/9441: Haltung der Landesregierung zur besseren steuerlichen Berücksichtigung des Home-Offices
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9441 02. 12. 2020 1Eingegangen: 02. 12. 2020 / Ausgegeben: 20. 01. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. ob sie Erkenntnisse hat, welche Anteile von Beschäftigten in welchem Mo- nat in welcher Branche seit der Lockdown-Entscheidung im März 2020 im …
16/9438: Entwicklung der Jugendhilfe im Stadt- und Landkreis Heilbronn
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9438 02. 12. 2020 1Eingegangen: 02. 12. 2020 / Ausgegeben: 20. 01. 2020 Kl ei n e An f ra g e Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Fälle von häuslicher Gewalt gab es in den einzelnen Gemeinden im Stadt- und Landkreis Heilbronn im Jahr 2020, unterteilt nach Monaten, bis zum Zeitpunkt der Kleinen Anfrage ‒ bitte …
16/9340: Bahnhofstoiletten im Rems-Murr-Kreis
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9340 24. 11. 2020 1Eingegangen: 24. 11. 2020 / Ausgegeben: 20. 01. 2021 K l ei ne A nf ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen Bahnhöfen im Rems-Murr-Kreis (Schienenpersonennahverkehr [SPNV] einschließlich S-Bahn) sind sanitäre Anlagen in welchem Umfang vor- handen? 2. In welcher Trägerschaft befinden sich …
16/9671: Gesetz zur Durchführung von Hausunterricht mit Jahresabschlussprüfungen und Schulabschlussprüfungen (Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg, des Gesetzes über das Zentrum für Schulqualität und Lehrerbildung)
hier: A...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9671 13. 01. 2021 1Eingegangen: 13. 01. 2020 / Ausgegeben: 19. 01. 2020 Gemäß § 50 a Absatz 2 der Geschäftsordnung habe ich im Einvernehmen mit den Antragstellern die Landesregierung gebeten, zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 16/9543 – die nach Artikel 71 Absatz 4 der Landesverfas- sung notwendige Anhörung …
16/9454: Kinderschutz in Betreuungsangeboten, freiwilligen Unterrichtsangeboten und bei Lehraufträgen an Schulen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9454 03. 12. 2020 1Eingegangen: 03. 12. 2020 / Ausgegeben: 20. 01. 2021 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. in welchem Beschäftigungsverhältnis an welcher Schulart ein rechtskräftig verurteilter Sexualstraftäter, der nun laut Pressemeldungen mutmaßlich …
16/9514: Ringzug in der Region Schwarzwald-Baar-Heuberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9514 09. 12. 2020 1Eingegangen: 09. 12. 2020 / Ausgegeben: 20. 01. 2020 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Pläne hat die Landesregierung mit dem Ringzug nach Übernahme der Trägerschaft? 2. Beabsichtigt die Landesregierung, am geplanten Fahrplan mit zukünftigem Halt in Rottweil-Mitte …
16/9478: Perspektiven des Masterplans Wissenschaftsstadt Ulm
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9478 07. 12. 2020 1Eingegangen: 07. 12. 2020 / Ausgegeben: 20. 01. 2021 Kl ei n e An f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wann wurde der Masterplan für die Entwicklung der Wissenschaftsstadt auf dem Oberen Eselsberg in Ulm mit welchen Partnern, welchen Inhalten und welchen Zielsetzungen erstmalig verabschiedet? 2.…
16/9552: Zukünftige Andienung des Bahnhofs in Erbach (Württemberg)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9552 16. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Zukünftige Andienung des …
16/9638: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Stand der IT-NeuordnungLandtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9638 23. 12. 2020 1Eingegangen: 23. 12. 2020 / Ausgegeben: 19. 01. 2021 L and t ag s b e s c h lu s s Der Landtag hat am 21. Februar 2019 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache 16/5662 Ziffer 2): Die Landesregierung zu ersuchen, dem Landtag jährlich zum 2. Januar einen gesonderten Bericht über den Stand der …
16/9366: Beteiligung des Landes Baden-Württemberg bei der Erstellung der „Risikoanalyse im Bevölkerungsschutz 2012“ – insbesondere der Risikoanalyse „Pandemie durch Virus Modi-SARS“
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9366 30. 11. 2020 1Eingegangen: 30. 11. 2020 / Ausgegeben: 19. 01. 2021 Kl ei n e An f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wann hat die Landesregierung zum ersten Mal von dem Szenario „Pandemie durch Virus Modi-SARS“ im Rahmen der „Risikoanalyse im Bevölkerungs- schutz 2012“ nach § 18 Absatz 1 Satz 1 Zivilschutz- und …