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16/9747: Situation des Instituts für Grenzflächenverfahrenstechnik und Plasmatechnologie an der Universität Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9747 18. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst …
16/9632: Ein Polizeieinsatz in Balingen am 21. Dezember 2020
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9632 12. 01. 2021 Kleine Anfrage der Abg. Emil Sänze und Hans Peter Stauch AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, …
16/9626: Einsatz von Drohnen bei der Polizei
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9626 22. 12. 2020 1Eingegangen: 22. 12. 2020 / Ausgegeben: 12. 02. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Drohnen (unter Nennung des Herstellers, Modells, des Jahres der In- betriebnahme und der Anschaffungskosten) haben die einzelnen Polizeipräsi - dien und Justizbehörden jeweils zu welchem…
16/9641: Scheinehen in Baden-Württemberg zur Erlangung des Bleiberechts
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9641 05. 01. 2021 1Eingegangen: 05. 01. 2021 / Ausgegeben: 12. 02. 2021 K l ei n e A n f r ag e Wir fragen die Landesregierung: 1. Wie viele Ehen von Bürgern nichtdeutscher Nationalität wurden in den Jahren 2016 bis zum Zeitpunkt der Kleinen Anfrage nach ihrer Kenntnis in Baden- Württemberg zum Schein geschlossen (bitte …
16/9523: PFC-Belastungen in Rastatt-Wintersdorf und in der Deponie Gaggenau-Oberweier
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9523 10. 12. 2020 1Eingegangen: 10. 12. 2020 / Ausgegeben: 11. 02. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wann gab es die ersten Hinweise auf eine Belastung des Grundwassers mit Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFC) in Rastatt-Wintersdorf? 2. Was bedeutet das für die Bewertung des bisherigen …
16/9687: Umsetzung und Werbung für die Waldprämie des Bundes
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9687 13. 01. 2021 Kleine Anfrage des Abg. Stephen Brauer FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Ländlichen Raum und …
16/9524: Situation der PFC-Belastung in Mittelbaden (Landkreis Rastatt und Stadtkreis Baden-Baden)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9524 10. 12. 2020 1Eingegangen: 10. 12. 2020 / Ausgegeben: 11. 02. 2021 Kl ei n e An f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Für wann ist die nächste Untersuchungskampagne auf Verdachtsflächen ge- plant? 2. Wie viele Untersuchungen auf Per- und polyfluorierte Chemikalien (PFC) folg- ten im Zusammenhang mit geplanten …
16/9563: Jugenderholungsmaßnahmen unter Pandemiebedingungen ermöglichen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9563 16. 12. 2020 1Eingegangen: 16. 12. 2020 / Ausgegeben: 11. 02. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Maßnahmen der Jugenderholung im Jahr 2020 stattgefunden haben und wie viele Maßnahmen aufgrund von Corona abgesagt wurden (bitte mit Schätzung der …
16/9631: Stärkung der Eigenverantwortung der Schulen – verschiedene Aspekte
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9631 23. 12. 2020 1Eingegangen: 23. 12. 2020 / Ausgegeben: 11. 02. 2021 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Haltung die Landesregierung zum Ziel einer Stärkung der Eigenverant- wortung der Schulen grundsätzlich einnimmt; 2. ob ihr bekannt ist, in welchen …
16/9930: Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen
– Siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Viru...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9930 10. 02. 2021 Mitteilung der Landesregierung Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen – Siebte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung über …