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15/7586: Neuausrichtung der Notfallversorgung in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7586 15. 10. 2015 Antrag der Abg. Jochen Haußmann u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung, …
15/7434: Medizinische Versorgung von Flüchtlingen/Asylbewerbern sowie Situation in Patrick Henry Village (PHV) Heidelberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7434 24. 09. 2015 Antrag der Abg. Karl Klein u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Integration Medizinische Versorgung …
15/7544: Neue Chancen für die Reaktivierung der Zabergäubahn?
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7544 12. 10. 2015 1Eingegangen: 12. 10. 2015 / Ausgegeben: 10. 11. 2015 K l ei n e A n f r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich der Sachstand im Hinblick auf eine Wiederinbetriebnahme der Zabergäubahn dar, nachdem der Bund dem Land zur Finanzierung des Schie- nenverkehrs auch über das Jahr 2019 hinaus neue …
15/7535: Rechtliche Rahmenbedingungen zum Einsatz von Pensionären bei der Flüchtlingsaufnahme
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7535 08. 10. 2015 1Eingegangen: 08. 10. 2015 / Ausgegeben: 10. 11. 2015 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele pensionierte Lehrer und Polizisten konnten im laufenden Jahr bisher aus dem Ruhestand zurückgeholt werden, um bei der Flüchtlingsaufnahme zu helfen? 2. An wie viele Pensionäre wurden bisher,…
15/7543: Ausschreibungen und Gestattungsverträge des Landesbetriebs ForstBW für Windkraftstandorte
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7543 12. 10. 2015 1Eingegangen: 12. 10. 2015 / Ausgegeben: 10. 11. 2015 K l ei n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Gestattungsverträge für Windenergieanlagen hat der Landesbetrieb ForstBW seit 2012 abgeschlossen (mit Stand vom 1. Oktober 2015)? 2. Um welche Standorte handelt es sich dabei jeweils (…
15/7530: Abruf der Fördermittel aus der zweiten Säule der Gemeinsamen Agrarpolitik
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7530 08. 10. 2015 1Eingegangen: 08. 10. 2015 / Ausgegeben: 10. 11. 2015 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Welches Fördervolumen war ursprünglich im laufenden Haushaltsjahr jeweils für die 16 Landesförderprogramme des Maßnahmen- und Entwicklungsplans Ländlicher Raum vorgesehen? 2. Wie viele Anträge sind im …
15/7612: Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7612 27. 10. 2015 1Eingegangen: 27.10. 2015 / Ausgegeben: 11.11. 2015 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Rettungsdienstgesetzes A . Zi el setz un g Der Gesetzentwurf zielt auf eine Verbesserung der Notfallversorgung. Die not- wendigen Rettungsdienststrukturen sind künftig nicht nur auf der Grundlage der…
15/7477: Leitungsfreistellung in Kindertagesstätten
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7477 05. 10. 2015 1Eingegangen: 05. 10. 2015 / Ausgegeben: 10. 11. 2015 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie ist die Leitungsfunktion in einer Kindertagesstätte nach dem Kindertages- betreuungsgesetz (KiTaG) von 2013 definiert, welche Qualifikation ist hierfür erforderlich und welches Aufgabenspektrum …
15/7571: Anteil der gesetzlich und privat Krankenversicherten in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7571 14. 10. 2015 1Eingegangen: 14. 10. 2015 / Ausgegeben: 11. 11. 2015 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Personen in Baden-Württemberg gesetzlich krankenversichert sind, aufgegliedert nach den sechs Kassenarten in der gesetzlichen Krankenversiche- rung (…
15/7545: Kinder- und Jugendschutz in Baden-Württemberg bei sogenannten Lasertagspielen gewährleisten
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7545 12. 10. 2015 Antrag der Abg. Helen Heberer u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Arbeit und Sozialordnung, Familie, …