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15/7595: Schienenpersonennah- und -fernverkehr in Ostwürttemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7595 22. 10. 2015 1Eingegangen: 22. 10. 2015 / Ausgegeben: 07. 12. 2015 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche wesentlichen Verbesserungen wird es künftig im „Ausschreibungsnetz 1b (Rems-Fils)“ geben? 2. Wie werden das Streckennetz und der Fahrplan des „Ausschreibungsnetzes 1b (Rems-Fils)“ künftig …
15/7641: „PartyPass“ in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7641 30. 10. 2015 1Eingegangen: 30. 10. 2015 / Ausgegeben: 07. 12. 2015 K l ei ne A nf r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erfahrungen gibt es mit dem „PartyPass“, der im Landkreis Biberach konzipiert wurde und mit dem es möglich ist, auch Minderjährigen unter kon- trollierten Bedingungen die Teilnahme an Festen …
15/7652: Förderung der Akademieeinrichtungen der Blasmusik durch das Land Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7652 04. 11. 2015 1Eingegangen: 04. 11. 2015 / Ausgegeben: 07. 12. 2015 K l ei n e A n f r ag e Ich frage die Landesregierung: 1. Unterstützt sie den Antrag des Blasmusikverbands Baden-Württemberg e. V. (BVBW) auf Förderung eines Neubaus seines Musikzentrums in Plochingen? 2. Plant sie, die vom BVBW beantragten Landesmittel in …
15/7608: Digitale Einkaufsstadt Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7608 27. 10. 2015 Antrag der Abg. Dr. Hans-Ulrich Rülke u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft …
15/7811: Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 15/7610
Gesetz zur Änderung der Gemeindeordnung, des Gesetzes über kommunale Zusammenarbeit und anderer GesetzeLandtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7811 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 15/7610 Gesetz zur …
15/7764: Aktionsplan Kapitalmarktunion, gemeinsame Vorschriften über die Verbriefung und Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7764 25. 11. 2015 1Eingegangen: 25. 11. 2015 / Ausgegeben: 02. 12. 2015 Vorhaben: Mitteilung der Kommission an das Europäische Par- lament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen: Aktionsplan zur Schaffung …
15/7702: Finanzplan des Landes Baden-Württemberg gem. § 18 Absatz 10 Landeshaushaltsordnung für die Jahre 2015 bis 2020
(Stand: November 2015)Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7702 26. 11. 2015 1Eingegangen: 26. 11. 2015 / Ausgegeben: 04. 12. 2015 Schreiben des Ministeriums für Finanzen und Wirtschaft vom 26. November 2015 Az.: 2-0420.5/10: Der Ministerrat hat den Finanzplan 2015 bis 2020 beschlossen. Dr. Nils Schmid Minister für Finanzen und Wirtschaft Mitteilung der Landesregierung Finanzplan …
15/7753: Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7753 24. 11. 2015 1Eingegangen: 24. 11. 2015 / Ausgegeben: 03. 12. 2015 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zu dem Abkommen zur Änderung des Abkommens über die Zentralstelle der Länder für Sicherheitstechnik A . Zi el setz un g Mit dem nach Artikel 50 Satz 2 der Verfassung des Landes Baden-Württemberg erforderlichen …
15/7632: Nutzung von EU-Mitteln zur Unterbringung und Betreuung von Flüchtlingen
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7632 29. 10. 2015 1Eingegangen: 29. 10. 2015 / Ausgegeben: 03. 12. 2015 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beurteilt sie den Hinweis der Europäischen Kommission in ihrer Mittei- lung „Bewältigung der Flüchtlingskrise“ [KOM (2015) 490 endg.], dass auch die Strukturfonds trotz ihrer langfristigen …
15/7630: Zukunft der kleinen Wasserkraft in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7630 29. 10. 2015 1Eingegangen: 29. 10. 2015 / Ausgegeben: 04. 12. 2015 Kl ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie beabsichtigt sie die Aktivierung und den Ausbau der kleinen Wasserkraft zu unterstützen? 2. Welche Maßnahmen beabsichtigt sie zu ergreifen, um die vor allem in den unteren Wasserbehörden …