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17/5616: Festlegung der höchstzulässigen Abmessungen für bestimmte Straßenfahrzeuge im innerstaatlichen und grenzüberschreitenden Verkehr in der Gemeinschaft sowie zur Festlegung der höchstzulässigen Gewichte im grenzüberschreitenden Verkehr
COM...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5616 18.10.2023 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Par- laments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 96/53/EG des Rates zur Festlegung der höchstzuläs- sigen Abmessungen für bestimmte Straßenfahrzeuge im innerstaatlichen und grenzüberschreitenden Ver- kehr in der Gemeinschaft sowie zur Festlegung …
17/5479: Radverkehrsführung im Bestandstunnel zwischen Stuttgart-Plieningen und Filderstadt-Bernhausen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dennis Birnstock und Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Radverkehrsführung im Bestandstunnel …
17/5619: Änderung der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle
COM(2023) 420 final (BR 481/23)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5619 18.10.2023 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Par- laments und des Rates zur Änderung der Richtlinie 2008/98/EG über Abfälle COM(2023) 420 final BR-Drucksache: 481/23 Federführendes Ressort: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Aktenzeichen: UM25-8972-5/1/4 Beteiligte Ressorts…
17/5394: Einrichtung weiterer Gewaltambulanzen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5394 18.9.2023 1Eingegangen: 18.9.2023 / Ausgegeben: 24.10.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie die Arbeit der Gewaltambulanz in Heidelberg – auch vor dem Hintergrund der Einsparung möglicher Kosten in einem sich anschließenden Gerichtsver- fahren – bewertet wird; 2…
17/5454: Neuer Beraterposten im Verkehrsministerium für den Landesvorsitzenden des Verkehrsclubs Deutschland Baden-Württemberg e. V. (VCD)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5454 21.9.2023 1Eingegangen: 21.9.2023 / Ausgegeben: 24.10.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wo ist der neue Beraterposten für den derzeitigen Landesvorsitzenden des Ver- kehrsclubs Deutschland Baden-Württemberg e. V. im Verkehrsministerium or- ganisatorisch angesiedelt? 2. Wurde diese Stelle öffentlich …
17/5467: Umsetzung der Beschlüsse der Kultusministerkonferenz zur zeitgemäßen Prüfungskultur in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5467 22.9.2023 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Stefan Fulst-Blei und Katrin Steinhülb-Joos SPD und Antwort des Ministeriums für Kultus, …
17/5466: Zirkustiere und Tierschutz
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Jonas Weber u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Zirkustiere und …
17/5633: Überarbeitung des Arzneimittelrechts
COM(2023) 192 final (BR 452/23)
COM(2023) 193 final (BR 453/23)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5633 20.10.2023 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Par- laments und des Rates zur Schaffung eines Unions- kodexes für Humanarzneimittel und zur Aufhe- bung der Richtlinie 2001/83/EG und der Richtlinie 2009/35/EG COM(2023) 192 final Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Par- laments und des …
17/5420: Frühpensionierung von politischen Beamten in der 17. Legislatur
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Staatsministeriums Frühpensionierung von politischen Beamten in der 17. Legislatur Kleine …
17/5465: Auslegung der EU-Ökoverordnung EU-Öko-VO 2018/848 durch die Landesregierung bezüglich der Verwendung von Gärresten
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Jan-Peter Röderer u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Auslegung der EU…