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17/5798: Situation in den Freibädern in Stuttgart
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5798 15.11.2023 1Eingegangen: 15.11.2023 / Ausgegeben: 15.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Anzahl der begangenen Ordnungswidrigkeiten in den Frei bädern in Stuttgart im Jahr 2023 im Vergleich zur Badesaison in den Jahren 2018, 2019, 2022 jeweils entwickelt (bitte aufschlüsseln nach …
17/5800: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. Oktober 2023
– Drucksache 17/5674
Bericht der Landesregierung nach § 11 Absatz 2 Klimaschutz- u...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5800 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft zu der Mitteilung der Landesregierung vom …
17/5918: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5652
Gesetz zur Änderung des LandespersonalvertretungsgesetzesLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5918 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – …
17/5788: Polizeieinsätze in Flüchtlingsunterkünften im Hohenlohekreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5788 16.11.2023 1Eingegangen: 16.11.2023 / Ausgegeben: 14.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Polizeieinsätze wurden jeweils im Jahr 2022 und 2023 (bis zum Zeit- punkt der Beantwortung dieser Kleinen Anfrage) in welchen Asylbewerber- unterkünften und Anschlussunterkünften des Hohenlohekreises …
17/5246: Werbekampagnen und -maßnahmen des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5246 7.8.2023 Geänderte Fassung 1Eingegangen: 7.8.2023 / Ausgegeben: 13.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. welche Werbekampagnen und -maßnahmen das Ministerium für Kultus, Ju- gend und Sport in den letzten zehn Jahren gestartet hat (bitte unter Nennung, in …
17/82: 82. Sitzung vom 13.12.2023
I Landtag von Baden-Württemberg Plenarprotokoll 17 / 82 13.12.2023 Stuttgart, 13. Dezember 2023 • Haus des Landtags Beginn: 9:02 Uhr Schluss: 12:29 Uhr 82. Sitzung 17. Wahlperiode I N H A L T Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Eröffnung – Mitteilungen der Präsidentin . . . . . . . . . . . 4887 Umbesetzungen in verschiedenen …
17/5684: Pünktlichkeit sowie Zugausfälle auf der Residenzbahn 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5684 30.10.2023 1Eingegangen: 30.10.2023 / Ausgegeben: 13.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie fielen die Pünktlichkeitsquoten auf der Residenzbahn im Zeitraum No- vember 2022 bis Oktober 2023 aus (aufgeschlüsselt nach Monaten und Betrei- bern sowie nach 5- und 3-Minuten-Pünktlichkeit)? 2. Wie viele …
17/5963: Unterrichtung des Landtags gemäß § 12 Hochschulzulassungsgesetz über die Auswirkungen des Gesetzes zur Änderung des Hochschulzulassungsgesetzes vom 15. Oktober 2019
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5963 8.12.2023 1Eingegangen: 8.12.2023 / Ausgegeben: 14.12.2023 Schreiben des Staatsministeriums vom 7. Dezember 2023: Unter Bezugnahme auf § 12 des Hochschulzulassungsgesetzes übersende ich Ihnen den Bericht zur Unterrichtung des Landtags über das Ergebnis der Über- prüfung der Auswirkungen des Gesetzes vom 15. Oktober 2019 …
17/5747: Schutz vor sexualisierter Gewalt an Schulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5747 7.11.2023 1Eingegangen: 7.11.2023 / Ausgegeben: 13.12.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Fälle sexualisierter Gewalt an Schulen es nach ihrer Kenntnis jeweils in den vergangenen zehn Jahren an baden-württembergischen Schulen gab (bitte aufgeschlüsselt …
17/5794: Aktuelle Belegung in den Landeserstaufnahmeeinrichtungen Ellwangen, Sigmaringen, Karlsruhe und Freiburg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5794 15.11.2023 1Eingegangen: 15.11.2023 / Ausgegeben: 13.12.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hoch war die Belegung der Landeserstaufnahmeeinrichtungen Ellwangen, Sigmaringen, Karlsruhe und Freiburg zum Stichtag 1. November 2023, unter Angabe der Altersgruppe (Kinder 0 bis zwölf Jahre, Jugendliche 13 …