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17/5776: Mündliche Anfragen zur 22. Fragestunde
in der 81. Plenarsitzung vom 30. November 2023Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 5776 Mündliche Anfragen zur 22. Fragestunde in der 81. Plenarsitzung vom 30. November 2023 Ausgegeben: 27.11.2023 Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. 1. Anfrage des Abg.…
17/5781: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5610
Gesetz zur Änderung des Schulgesetzes für Baden-Württemberg und des LandespflegegesetzesLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5781 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache…
17/5891: Änderungs- und Entschließungsanträge zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport
– Drucksache 17/5781
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5610
Gesetz zur Änderung des...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 58915891 28.11.28.11.2023 Änderungs- und Entschließungsanträge zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport…
17/5890: Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration
– Drucksache 17/5793
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5607
Gesetz über...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5890 28.11.2023 Änderungsantrag der Fraktion der SPD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration…
17/5661: Zugbestellungen für den Regionalverkehr in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Christian Jung und Hans Dieter Scheerer u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Zugbestellungen für den …
17/5413: Stellungnahme der Landesregierung
zu Beschlüssen des Oberrheinrates vom 23. Juni 2023Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5413 0.0.2023 1Ausgegeben: 28.11.2023 Die Landesregierung hat mit Schreiben vom 21. September 2023 zu den Be- schlüssen des Oberrheinrates vom 23. Juni 2023 Stellung genommen. Die Stellungnahme und die in Bezug genommenen Beschlüsse sind nachstehend abgedruckt. 26.9.2023 Die Präsidentin des Landtags Aras Mitteilung der …
17/5627: Lkw-Maut auf Landes- und Kommunalstraßen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Lkw-Maut auf Landes- und Kommunalstraßen in Baden-Württemberg Antrag …
17/5682: Pkw-Nutzung im ländlichen Raum
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5682 30.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Thomas Dörflinger CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr Pkw-Nutzung im ländlichen …
17/5809: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Migration vom 26. Oktober 2023
– Drucksache 17/5673
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenhe...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5809 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und…
17/5893: Stellungnahme der Landesregierung zum Gesetzentwurf durch Volksantrag
– Gesetz zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Baden-Württemberg (G9-Gesetz)
– Drucksache 17/5729Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 5893 28.11.2023 Mitteilung der Landesregierung Stellungnahme der Landesregierung zum Gesetzentwurf durch Volksantrag – Gesetz zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Baden-Württemberg (G9-Gesetz) – Drucksache 17/5729 …