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Zuwanderung an Integrationsmaßnahmen koppeln
69/2015 - 19. Mai 2015, 15:18 Uhr Ausschuss informiert sich über Integrationskonzepte Zuwanderung an Integrationsmaßnahmen koppeln Stuttgart/Wien. Der Integrationsausschuss des Landtags von Baden-Württemberg hat sich in Wien über verschiedene Integrationskonzepte informiert. Das berichtete die Vorsitzende des Gremiums, die CDU-Abgeordnete Katrin Schütz, am Dienstag, 19. Mai 2015, in Stuttgart. …
Vereinbarung über engere Zusammenarbeit mit der Provinz Vojvodina erfüllt sich mit Leben
68/2015 - 12. Mai 2015, 14:03 Uhr Landtagspräsident Wilfried Klenk Gastredner im Parlament im serbischen Novi Sad: Vereinbarung über engere Zusammenarbeit mit der Provinz Vojvodina erfüllt sich mit Leben Stuttgart/Novi Sad. „Unsere Partnerschaft ist nicht nur ein Gewinn für unsere beiden Parlamente, sondern für die Vojvodina und Baden-Württemberg insgesamt.“ Davon zeigte sich Landtagspräsident …
Zusammenarbeit mit neuer Region Elsass, Lothringen und Champagne-Ardennen weiter verbessern und intensivieren
64/2015 - 30. April 2015, 16:32 Uhr Europaausschuss erörtert Auswirkungen der Gebietsreform in Frankreich Zusammenarbeit mit neuer Region Elsass, Lothringen und Champagne-Ardennen weiter verbessern und intensivieren Stuttgart. Der Ausschuss für Europa und Internationales des Landtags von Baden-Württemberg hat in seiner Sitzung am Donnerstag, 30. April 2015, auf Grundlage eines SPD-Antrags die …
Seit 1979 wurden 84 Projekte mit rund 211 Millionen Euro über das Städtebauprogramm gefördert
63/2015 - 30. April 2015, 10:52 Uhr Landwirtschaftsausschuss befasst sich mit Konversion Seit 1979 wurden 84 Projekte mit rund 211 Millionen Euro über das Städtebauprogramm gefördert Stuttgart. Mit der Umwandlung ehemaliger Militärflächen in zivil nutzbare Gebiete hat sich der Ausschuss für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz am Mittwoch, 29. April 2015, befasst. Wie der Vorsitzende des …
Landtagspräsidium entscheidet einstimmig über Neuverpachtung der Gaststätte „Plenum“
62/2015 - 29. April 2015, 10:30 Uhr In der Sitzung am Dienstagabend, 28. April 2015 Landtagspräsidium entscheidet einstimmig über Neuverpachtung der Gaststätte „Plenum“ Stuttgart. Über die Neuverpachtung des Landtagsrestaurants „Plenum“, das im Sommer 2013 wegen der Generalsanierung des Parlamentsgebäudes geschlossen wurde, ist in der Präsidiumssitzung des Landtags am gestrigen Dienstagabend, …
Ständiger Ausschuss berät neue Erkenntnisse im Fall des in der JVA Bruchsal verhungerten Häftlings
61/2015 - 27. April 2015, 10:27 Uhr Sondersitzung am Donnerstag, 30. April 2015 Ständiger Ausschuss berät neue Erkenntnisse im Fall des in der JVA Bruchsal verhungerten Häftlings Stuttgart. Mit den neuen Erkenntnissen, die sich durch die Ergebnisse eines nervenfachlichen Gutachtens zum Hungertod des Häftlings Rasmane K. im August 2014 in der Justizvollzugsanstalt (JVA) Bruchsal ergeben haben, …
Keine weitere Einschränkung bei der Vergabe von Bauleistungen an Generalunternehmer
60/2015 - 23. April 2015, 15:06 Uhr Beratung im Finanz- und Wirtschaftsausschuss Keine weitere Einschränkung bei der Vergabe von Bauleistungen an Generalunternehmer Bauherrenfunktion etwa für Unikliniken auch künftig möglich Stuttgart. Die Vergabe öffentlicher Bauaufträge an Generalunternehmer ist in Ausnahmefällen weiterhin möglich. So sollen etwa Universitätskliniken Baumaßnahmen auch künftig …
Berufliche Gymnasien sind Erfolgsmodell
59/2015 - 22. April 2015, 17:19 Uhr Ziele der Enquete erreicht: Berufliche Gymnasien sind Erfolgsmodell Stuttgart. Der Ausschuss für Kultus, Jugend und Sport hat sich in seiner Sitzung am Mittwoch, 22. April 2015, mit dem bedarfsgerechten Ausbau beruflicher Gymnasien befasst. Wie der Vorsitzende des Gremiums, der Grünen-Abgeordnete Siegfried Lehmann, mitteilte, habe die Enquetekommission „Fit …
Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus/NSU BW“ besichtigt am 4. Mai 2015 Theresienwiese in Heilbronn
58/2015 - 21. April 2015, 11:24 Uhr Termin steht jetzt fest Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus/NSU BW“ besichtigt am 4. Mai 2015 Theresienwiese in Heilbronn Stuttgart. Der Untersuchungsausschuss „Rechtsterrorismus/NSU BW“ besichtigt am 4. Mai 2015 die Theresienwiese in Heilbronn, auf der im Jahr 2007 eine Polizistin erschossen und ihr Kollege schwer verletzt wurde. Das Gremium will sich …
Landtagspräsident Klenk: Gedenken hat ein Versprechen zu erfüllen: Nie wieder!
57/2015 - 19. April 2015, 16:17 Uhr Bei der Vorstellung der neuen KZ-Gedenkstätte in Welzheim Landtagspräsident Klenk: Gedenken hat ein Versprechen zu erfüllen: Nie wieder! Stuttgart/Welzheim. „Gedenken heißt, sich in Trauer und Scham vor den Opfern der Nazi-Terror- und Vernichtungsmaschinerie zu verneigen und ihnen ihre Würde zurückzugeben. Aber Gedenken geht darüber hinaus, es hat ein …