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17/5412: Polizei- und Rettungsdiensteinsatz im Schulzentrum Lerchenstraße Horb am Neckar (Landkreis Freudenstadt) am 12. September 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5412 18.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Uwe Hellstern AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und …
17/5417: Planung der B 10 Gingen/Ost–Geislingen/Ost
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christian Jung und Hans Dieter Scheerer FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Verkehr Planung der B 10 Gingen/…
17/5241: Gefangenenverpflegung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Arnulf Freiherr von Eyb CDU und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Gefangenenverpflegung Kleine Anfrage …
17/5364: Einsatzzeiten der Rettungsdienste 2020 bis 2023 im Stadt- und Landkreis Heilbronn
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5364 13.9.2023 1Eingegangen: 13.10.2023 / Ausgegeben: 17.10.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Rettungsdiensteinsätze gab es 2020, 2021, 2022 und 2023 – je- weils mit und ohne notärztliche Versorgung und nach Jahren aufgeschlüsselt – im Rettungsdienstbereich Heilbronn (vergleiche Drucksachen 16/…
17/5314: Zusatzfragen/Lösung der seit Anfang August 2023 entstandenen Verkehrsprobleme in Walzbachtal-Wössingen (Landkreis Karlsruhe)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5314 28.8.2023 1Eingegangen: 28.8.2023 / Ausgegeben: 13.10.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Welche überarbeiteten Planungen gibt es beim Regierungspräsidium Karls ruhe, um nun zeitnah und sofort das entstandene und temporär immer wieder aufploppende Verkehrschaos in WalzbachtalWössingen (Landkreis Karls …
17/5323: Fünfter Bahnsteig im Ulmer Hauptbahnhof
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5323 30.8.2023 Kleine Anfrage des Abg. Martin Rivoir SPD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Fünfter Bahnsteig im Ulmer …
17/5374: Aufwand für den Erwerb eines Hotels zur Anschlussunterbringung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5374 13.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Aufwand für den …
17/5369: Nachfrage und Zahlen zu den Abschiebungen und den Zielländern seit 2020
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5369 13.9.2023 1Eingegangen: 13.9.2023 / Ausgegeben: 13.10.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Personen wurden seit und einschließlich 2020 jeweils pro Jahr in welches Land abgeschoben (Fortsetzung der Drucksache 16/8083)? 2. Wie viele der Personen aus der Vorfrage waren vor ihrer Abschiebung …
17/5370: Präventionsmaßnahmen gegen die Kriminalität hinsichtlich des Wahljahrs 2024 (Kommunalwahlen und Europawahl)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5370 13.9.2023 1Eingegangen: 13.9.2023 / Ausgegeben: 12.10.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Was hat sie geplant, damit es im Zusammenhang mit den Wahlen 2024 zu we- niger Plakatbeschädigungen und Plakatdiebstählen kommen wird? 2. Was hat sie geplant, damit es im Zusammenhang mit den Wahlen 2024 zu we- …
17/5382: Detailfragen zur Durchführung des Aufenthaltsgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5382 14.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für Migration Detailfragen zur …