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16/8018: Ermittlung der Todesursache bei COVID-19-Verstorbenen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales und Integration Ermittlung der Todesursache bei COVID-19-Verstorbenen A n…
16/8020: Aktuelle Situation des Verkehrs und der Erhalt der Infrastruktur in Zeiten der Corona-Pandemie in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Hans-Peter Stauch u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Aktuelle Situation des Verkehrs und der Erhalt der …
16/7979: Staus in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7979 09. 04. 2020 1Eingegangen: 09. 04. 2020 / Ausgegeben: 05. 06. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie lange Autofahrer in den Jahren 2018 und 2019 auf Autobahnen in Baden- Württemberg durchschnittlich im Stau standen; 2. wie hoch die verkehrsbedingt verursachte …
16/7982: Externes Weisungsrecht gegenüber den Staatsanwaltschaften
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 7982 14. 04. 2020 Antrag der Abg. Nico Weinmann u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz und für Europa Externes …
16/7978: Bejagung des Fuchses in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7978 09. 04. 2020 1Eingegangen: 09. 04. 2020 / Ausgegeben: 04. 06. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Zahl der Füchse im Land (nach Schätzungen) in den vergangenen fünf Jahren entwickelt hat; 2. wie die Änderungen im Jagdrecht und ihre Umsetzung aus dem …
16/7977: Forstliche Förderung nach den Sturmtiefs „Sabine“, „Bianca“ und „Diana“
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Klaus Hoher u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Forstliche Förderung nach den…
16/7969: Unterbringung von mit dem Coronavirus infizierten Asylbewerbern in Sechselberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7969 06. 04. 2020 1Eingegangen: 06. 04. 2020 / Ausgegeben: 29. 05. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wann die Anfrage zur Anmietung des EC-Freizeitzentrums in Sechselberg zur Unterbringung von mit dem Coronavirus infizierten Asylbewerbern von wel- cher Stelle gestellt …
16/7828: Vereinfachte Abgabe von Grundstücken für den sozialen Wohnungsbau
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7828 04. 03. 2020 1Eingegangen: 04. 03. 2020 / Ausgegeben: 29. 05. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in wie vielen Fällen landeseigene Grundstücke seit Einführung der vergünstig- ten Abgabemöglichkeit im Jahr 2014 zum Zwecke des sozialen Wohnungsbaus veräußert wurden; …
16/7972: Zehn Millionen Euro für ein landesweites Nachhilfeprogramm für allgemein bildende Schulen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7972 07. 04. 2020 1Eingegangen: 07. 04. 2020 / Ausgegeben: 29. 05. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie hoch sie die Gefahr einschätzt, dass bereits existierende soziale Unter- schiede sich durch das „Lernen auf Distanz“ nochmals verstärkend auf den …
16/7961: Smart City: Digitale Verkehrsschilder für die Mobilität der Zukunft
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Daniel Karrais u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Smart City: Digitale Verkehrsschilder für die Mobilität …