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16/7903: Sicherheitssituation in Krankenhäusern
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Christina Baum u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales und Integration Sicherheitssituation in Krankenhäusern A…
16/7987: Sicherung des Landeshaushalts in der Corona-Krise
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 7987 15. 04. 2020 Antrag der Fraktion der AfD Sicherung des Landeshaushalts in der Corona-Krise Der Landtag wolle beschließen, die …
16/7513: Für eine „starke Schiene“ – Masterplan für den Bahngüterverkehr umsetzen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7513 20. 12. 2019 Geänderte Fassung 1Eingegangen: 20. 12. 2019 / Ausgegeben: 08. 05. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Konzepte und Planungen sie verfolgt, um mehr Güter vom Straßen- auf den Schienenverkehr in Baden-Württemberg zu verlagern; 2. welche …
16/8068: Änderungsantrag der Fraktion der AfD
zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau
– Drucksache 16/7997
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/7895 (Berichtigte ...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8068 05. 05. 2020 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau …
16/7870: Entsorgungskapazitäten und Preisentwicklungen bei der thermischen Verwertung und Müllverbrennung
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7870 12. 03. 2020 1Eingegangen: 12. 03. 2020 / Ausgegeben: 06. 05. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Entsorgungskapazitäten für die thermische Behandlung von Rest- müll in den letzten zehn Jahren im Land entwickelt haben; 2. welche alternativen …
16/7859: Einführung einer Bagatellgrenze bei der Belegausgabepflicht
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7859 11. 03. 2020 1Eingegangen: 11. 03. 2020 / Ausgegeben: 06. 05. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob der Landesregierung bekannt ist, wie das Problem der Steuerverluste in Frankreich diskutiert worden ist und welche Schlüsse dazu geführt haben, dass eine pauschale …
16/7862: Aufstellung eines EnBW-Windmessmasts in Langenburg (Hohenlohe) und Auswirkungen des Verwaltungsgerichtshof-Urteils vom 17. Dezember 2019 auf den Windkraftstandort Langenburg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7862 13. 03. 2020 1Eingegangen: 13. 03. 2020 / Ausgegeben: 06. 05. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Forschungsinstitute ihr Interesse bekundet bzw. schon vertragliche Ver- einbarungen geschlossen oder Absichtsbekundungen abgegeben haben, zwei Jahre nach …
16/7838: Informationen zu bereits ausgeführten und zukünftig möglichen nachhaltigen Klimaschutzmaßnahmen bei Unternehmen des Landes Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7838 06. 03. 2020 1Eingegangen: 06. 03. 2020 / Ausgegeben: 04. 05. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie hoch der CO2-Ausstoß der Unternehmen des Landes Baden-Württemberg mit eigener Produktion sowie der landesbeteiligten Unternehmen mit mehr als 100 Mitarbeitern ist; …
16/7875: Bestimmung von Gesundheitszentren im Hinblick auf die sektorenübergreifende Versorgung
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /7875 16. 03. 2020 1Eingegangen: 16. 03. 2020 / Ausgegeben: 04. 05. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele Gesundheitszentren mit welchen Schwerpunkten es aktuell in Baden- Württemberg gibt; 2. in welchen Landkreisen die Eröffnung weiterer Gesundheitszentren …
16/7897: Entschädigungszahlungen für Fahrgäste im Schienenpersonennahverkehr (SPNV) ermöglichen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 7897 18. 03. 2020 Antrag der Abg. Hermann Katzenstein u. a. GRÜNE, der Abg. Thomas Dörflinger u. a. CDU, der Abg. Martin Rivoir u. a. …