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16/8206: Kunstankäufe als Instrument der Kulturförderung des Landes
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8206 03. 06. 2020 1Eingegangen: 03. 06. 2020 / Ausgegeben: 17. 07. 2020 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich der Etat des Landes, der staatlichen Museen, der Regierungspräsidien und ggf. weiterer landeseigener Einrichtungen für den Ankauf von Kunstwer- ken generell …
16/8278: Einbezug der Landes-Behindertenbeauftragten und des Landesbeirats für die Belange von Menschen mit Behinderungen in Gesetzgebungsverfahren
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Sabine Wölfe u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und Migration Einbezug der …
16/8156: Illegale Autorennen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8156 20. 05. 2020 1Eingegangen: 20. 05. 2020 / Ausgegeben: 16. 07. 2020 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche illegalen Autorennen in Baden-Württemberg nach Erkenntnis der Poli- zei seit 2018 stattgefunden haben (bitte aufgeschlüsselt nach Ort, Datum und Teilnehmerzahl …
16/8153: PSI-Richtlinie und Daten des öffentlichen Sektors
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8153 20. 05. 2020 1Eingegangen: 20. 05. 2020 / Ausgegeben: 16. 07. 2020 A n t rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Rolle sie den Bereichen von digitaler Daseinsvorsorge und Datensou- veränität bei Kommunen und kommunalen Unternehmen zumisst; 2. welche Schritte sie im Rahmen…
16/8150: Linksextremistischer Terror mitten in Stuttgart – bleibt der politische Aufschrei aus, weil es Regierungskritiker traf?
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8150 20. 05. 2020 1Eingegangen: 20. 05. 2020 / Ausgegeben: 16. 07. 2020 Ant r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob es eine terroristische Vereinigung nach § 129 a Strafgesetzbuch (StGB) dar- stellt, wenn die Tätigkeit dieser Vereinigung (auch) darauf gerichtet ist, Tot- schlag, …
16/8061: Taktverdichtung im Schienenpersonennahverkehr (SPNV)
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8061 04. 05. 2020 1Eingegangen: 04. 05. 2020 / Ausgegeben: 15. 07. 2020 A n trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. auf welchen Strecken bereits jetzt das in der Zielkonzeption SPNV für das Jahr 2025 formulierte Ziel einer landesweiten Mindestversorgung mit einem Stun- dentakt in der…
16/8265: Die Bäder- und Kurverwaltung in der Corona-Krise
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 8265 16. 06. 2020 Antrag der Abg. Dr. Rainer Podeswa u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen Die Bäder- und …
16/8228: Small Data und Big Data – Künstliche Intelligenz (KI) in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8228 08. 06. 2020 1Eingegangen: 08. 06. 2020 / Ausgegeben: 15. 07. 2020 An t rag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. auf welche Art und Weise und in welchem Finanzvolumen sie Small Data för- dert; 2. auf welche Art und Weise und in welchem Finanzvolumen sie Big Data för- dert; 3. …
16/8125: Durchführung von Hochschulwahlen während der Corona-Pandemie
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8125 14. 05. 2020 1Eingegangen: 14. 05. 2020 / Ausgegeben: 10. 07. 2020 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchen staatlichen Hochschulen im laufenden Sommersemester turnus- gemäß Hochschulwahlen durchgeführt werden sollen; 2. welchen Einfluss die Einschränkungen der …
16/8163: Lkw-Parkplätze in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /8163 20. 05. 2020 1Eingegangen: 20. 05. 2020 / Ausgegeben: 14. 07. 2020 A n tr ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sich die Zahl an Lkw-Parkplätzen in Baden-Württemberg an Autobahnrast- stätten seit 2018 verändert hat; 2. wie sich die Zahl an Lkw-Parkplätzen in …