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16/9464: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Gesetz zur Änderung des PrivatschulgesetzesLandtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9464 22. 01. 2021 Mitteilung der Landesregierung Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags; hier: Gesetz zur Änderung des Privatschulgesetzes Der Landtag hat am 22. Juli 2020 folgenden Beschluss gefasst (Drucksache…
16/9560: Umsetzung des Sofortausstattungsprogramms
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9560 16. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lede Abal GRÜNE und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend und Sport Umsetzung…
16/9443: Zukunft der Fernwärme in Baden-Württemberg und Energiebilanz der Klärschlammverwertung am geplanten Standort Böblingen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9443 02. 12. 2020 1Eingegangen: 02. 12. 2020 / Ausgegeben: 26. 01. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. An welchen Standorten in Baden-Württemberg werden bis 2040 jährlich wel- che Fernwärmekapazitäten, insbesondere aufgrund des Kohleausstiegs, wegfal- len (bitte in tabellarischer Aufstellung)? …
16/9786: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 19. Januar 2021
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9786 21. 01. 2021 Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Mi- nisterpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundes- kanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und …
16/9736: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung der Landesregierung vom 1. Dezember 2020
– Drucksache 16/9419
Information über Verwaltungsabkommensentwürfe;
hier: Ver...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9736 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wissenschaft, Forschung und Kunst zu der Mitteilung der Landesregierung vom 1. …
16/9380: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU
– Drucksache 16/9279
Gesetz zur Änderung des BestattungsgesetzesLandtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9380 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales und Integration zu dem Gesetzentwurf der Fraktion GRÜNE und der …
16/9498: Havarie des Restmüllheizkraftwerks Böblingen und Brandschutzmaßnahmen am geplanten Klärschlammverwertungsstandort
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9498 08. 12. 2020 1Eingegangen: 08. 12. 2020 / Ausgegeben: 26. 01. 2021 Kl ei n e An f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Was waren die Ursachen für den Brand im Müllbunker des Restmüllheizkraft- werks des Zweckverbands Restmüllheizkraftwerk Böblingen (RBB), der am Donnerstag, den 3. Dezember 2020 ausbrach? 2. …
16/9785: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Coronapandemie am 19. Januar 2021 – Strategiewechsel i...
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9785 20. 01. 2021 Antrag der Fraktion der AfD Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Mi- nisterpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundes- kanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsi- denten der …
16/9801: Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen
– Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung über infektionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Viru...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9801 23. 01. 2021 Mitteilung der Landesregierung Beteiligung des Landtags nach § 3 des Gesetzes über den Erlass infektionsschützender Maßnahmen – Fünfte Verordnung der Landesregierung zur Änderung der Corona-Verordnung über …
16/9683: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 16/9543
Gesetz zur Durchführung von Hausunterricht mit Jahresabschlussprüfungen und Schulabschlus...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9683 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – …