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15/7653: Lückenschluss der Bundesstraße (B) 3 neu – Sachstand
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7653 05. 11. 2015 1Eingegangen: 05. 11. 2015 / Ausgegeben: 04. 12. 2015 K l ei n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. Wie stellt sich der aktuelle Sachstand bezüglich des Lückenschlusses der B 3 zwischen dem Industriegebiet Steinbach und der Gemarkung Sinzheim dar? 2. Wie stellt sich das weitere Vorgehen (mit …
15/7812: Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 15/7721
Gesetz zur Änderung gemeindehaushaltsrechtlicher VorschriftenLandtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7812 Beschlussempfehlung und Bericht des Innenausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 15/7721 Gesetz zur …
15/7563: Förderung und Unterstützung seitens des Landes für die zukünftige Nutzung der Burg Holstein in Burladingen-Stetten u. H.
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7563 14. 10. 2015 1Eingegangen: 14. 10. 2015 / Ausgegeben: 03. 12. 2015 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Bedeutung misst sie der Gesamtanlage „Burg Holstein/Burladingen- Stetten u. H.“ aus kulturhistorischer Sicht für die Region Zollernalb bei? 2. Welchen Stellenwert misst sie der Gesamtanlage …
15/7624: Vergabe der Leistung „Beratungs- und Umsetzungsleistungen beim Forum Energiedialog“
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7624 29. 10. 2015 1Eingegangen: 29. 10. 2015 / Ausgegeben: 03. 12. 2015 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Aus welchen rechtlichen und tatsächlichen Gründen bewertet sie es als zuläs- sig, die Vergabe der Leistung „Beratungs- und Umsetzungsleistungen beim Forum Energiedialog“ mit einem Auftragsvolumen von …
15/7625: Borkenkäferproblematik infolge von Orkan „Niklas“ und Trockensommer
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7625 29. 10. 2015 1Eingegangen: 29. 10. 2015 / Ausgegeben: 03. 12. 2015 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Erkenntnisse hat sie über die besondere Ausbreitung von Kupferste- cher und Buchdrucker infolge des Trockensommers und des Orkans „Niklas“ im Frühjahr 2015? 2. Welche Regionen und welche …
15/7756: Änderungsanträge
zu der Beschlussempfehlung des Innenausschusses
– Drucksache 15/7660
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 15/7552
Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes und anderer VorschriftenLandtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7756 24. 11. 2015 Änderungsanträge zu der Beschlussempfehlung des Innenausschusses – Drucksache 15/7660 zu dem Gesetzentwurf der …
15/7648: Bürokratische Hürden bei der FAKT-Förderung
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7648 04. 11. 2015 Antrag der Abg. Karl Rombach u. a. CDU und Stellungnahme des Ministeriums für Ländlichen Raum und …
15/7759: Gesetz zur Verbesserung von Chancengerechtigkeit und Teilhabe in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 15 / 7759 25. 11. 2015 Änderungsantrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der SPD zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Integration –…
15/7710: Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg;
hier: Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP – Drucksache 15/7412Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7710 16. 11. 2015 1Eingegangen: 16. 11. 2015 / Ausgegeben: 03. 12. 2015 Gemäß §50 a Absatz 2 der Geschäftsordnung habe ich im Einvernehmen mit den Antragstellern die Landesregierung gebeten, zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der CDU, der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der SPD und der Fraktion der FDP/DVP – Drucksache 15/7412 – die …
15/7802: Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und zur Ausführung der Aufgaben nach § 6 b des Bundeskindergeldgesetzes
Landtag von Baden-Württemberg 15. Wahlperiode Drucksache 15 /7802 01. 12. 2015 1Eingegangen: 01. 12. 2015 / Ausgegeben: 03. 12. 2015 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Ausführung des Zwei- ten Buches Sozialgesetzbuch und zur Ausführung der Auf ga - ben nach § 6b des Bundeskindergeldgesetzes A . Zi el setz un g Der Bund hat zur finanziellen Entlastung…