Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
16/9651: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Pandemie am 5. Januar 2021
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion GRÜNE und der Fraktion der CDU Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Mi- nisterpräsidenten im Nachgang der Konferenz …
16/9386: Freiwilliges Tempo 30 an Ortsdurchgangsstraßen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9386 27. 11. 2020 1Eingegangen: 27. 11. 2020 / Ausgegeben: 11. 01. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Voraussetzungen gibt es für die Aufstellung von Schildern „Freiwillig Tempo 30“ (inklusive Angaben zur Zuständigkeit)? 2. Welche Gemeinden in Baden-Württemberg bzw. im Enzkreis haben …
16/9254: Rolle und Schutz der Covid-19-Risikogruppen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9254 10. 11. 2020 1Eingegangen: 10. 11. 2020 / Ausgegeben: 11. 01. 2021 Kl ei ne A nf ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Was sind die jeweiligen Anzahlen an Covid-19-Todesfällen von Februar 2020 bis August 2020 im Land Baden-Württemberg, aufgeschlüsselt nach Alter unter 40 Jahren, 41 bis 60 Jahren, 61 bis 70 Jahren…
16/9256: Unterstützung der Bewerbung der Stadt Karlsruhe als Standort eines Zentrums Mobilität der Zukunft durch die Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9256 10. 11. 2020 1Eingegangen: 10. 11. 2020 / Ausgegeben: 11. 01. 2021 Kl ei n e An f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Inwiefern ist ihr das Projekt des Bundesverkehrsministers bekannt, der die Ein- richtung eines „Deutschen Zentrums Mobilität der Zukunft“ verfolgt? 2. Welche Hintergründe sind ihr bekannt für …
16/9629: Gesetz zur Änderung des Tariftreue- und Mindestlohngesetzes für öffentliche Aufträge in Baden-Württemberg;
hier: Anhörung zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD – Drucksache 16/9352Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9629 23. 12. 2020 1Eingegangen: 23. 12. 2020 / Ausgegeben: 08. 01. 2021 Gemäß § 50 a Absatz 2 der Geschäftsordnung habe ich im Einvernehmen mit den Antragstellern die Landesregierung gebeten, zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der SPD – Drucksache 16/9352 – die nach Artikel 71 Absatz 4 der Landesverfas- sung notwendige Anhörung …
16/9261: Präsenzerfordernisse an den Hochschulen im Wintersemester 2020/2021
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9261 11. 11. 2020 1Eingegangen: 11. 11. 2020 / Ausgegeben: 11. 01. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Auswirkungen die erneute Änderung der Rechtsverordnung über infek- tionsschützende Maßnahmen gegen die Ausbreitung des Corona-Virus durch die …
16/9374: Förderprogramme, Förderbescheide und deren Auszahlungszeitpunkte im Jahr 2020 unter dem Aspekt der Bewerbung der Regierung
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9374 30. 11. 2020 1Eingegangen: 30. 11. 2020 / Ausgegeben: 11. 01. 2021 K l ei n e A n f rag e Ich frage die Landesregierung: 1. Welche Förderanträge, unter Nennung des Antragstellers (Zuschussempfänger), der Kalenderdaten des Antrags, der Kostenberechnung und des Förderbetrags, gingen in der aktuellen Legislatur bis …
16/9650: Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Ministerpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundeskanzlerin mit den Ministerpräsidentinnen und Ministerpräsidenten der Länder zur Corona-Pandemie am 5. Januar 2021
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der SPD Entschließung zu der Regierungsinformation durch den Mi- nisterpräsidenten im Nachgang der Konferenz der Bundes- kanzlerin …
16/9141: Binationale Zusammenarbeit bei der Nahwärmeversorgung der Städte Kehl und Straßburg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9141 27. 10. 2020 1Eingegangen: 27. 10. 2020 / Ausgegeben: 11. 01. 2021 K l ei n e A n f ra g e Ich frage die Landesregierung: 1. Was wird sie tun, damit das Vorhaben, Abwärme der Badischen Stahlwerke im Kehler Rheinhafen zur Heizung französischer und deutscher Haushalte zu ver- wenden, Wirklichkeit wird? 2. Sind die …
16/9345: Stand der Baumaßnahmen beim Polizeipräsidium Aalen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 16 /9345 16. Wahlperiode 24. 11. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Ulrich Goll FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Finanzen Stand der Baumaßnahmen beim Polizeipräsidium Aalen K l ei n e A n f r a g e Ich frage die Landesregierung: 1. In welchem Stand befinden sich die Bau- beziehungsweise Sanierungsarbeiten am Führungs- und …