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17/5310: Digitalisierung des Handelsregisters
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5310 25.8.2023 1Eingegangen: 25.8.2023 / Ausgegeben: 29.9.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie sie den Umstand, dass sämtliche Registerinhalte aus dem Handelsregister (inklusive privater Wohnanschriften) sowie elektronische verfügbare Doku- mente seit dem 1. August …
17/5327: Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge – Nachfrage zu Drucksache 17/5153
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Verkehrsverstöße durch ukrainische Autofahrer und Kraftfahrzeuge – …
17/5312: Errichtung der Leichtbauhalle in Rielasingen-Worblingen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5312 28.8.2023 1Eingegangen: 28.8.2023 / Ausgegeben: 28.9.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Ist es zutreffend, dass hinsichtlich der Leichtbauhalle Rielasingen-Worblingen, bei welcher die Errichtung ohne Baugenehmigung, ohne Nachbarbeteiligung und ohne Gemeinderatszustimmung zu einem Bauantrag erfolgte, im…
17/5089: Bestandsaufnahme zum vierten Handlungsfeld „Wirtschaft, Ökologie und Einbettung in globale Zusammenhänge“ der Enquetekommission „Krisenfeste Gesellschaft“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5089 12.7.2023 1Eingegangen: 12.7.2023 / Ausgegeben: 28.9.2023 Große Anfrage Wir fragen die Landesregierung: I. Risiken und Szenarien 1. Welche zukünftigen Krisenszenarien sieht die Landesregierung für die baden-württembergische Wirtschaft und welche sektorenspezifischen Auswirkungen sind durch entsprechende Szenarien …
17/5392: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Mitteilung der Landesregierung vom 22. Juni 2023
– Drucksache 17/4294
Senkung der Klassenfrequenzen bzw. Schaffung kleinerer KlassenLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5392 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Kultus, Jugend und Sport zu der Mitteilung der Landesregierung vom 22. Juni …
17/5442: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung Ministeriums für Finanzen vom 7. Juli 2023 – Drucksache 17/5075 Empfehlung der Gemeinsamen Finanzkommission
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5442 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung Ministeriums für Finanzen vom 7. Juli 2023 – …
17/5326: Einwendungen gegen die Registrierung zur Pflegekammer
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Einwendungen gegen die …
17/5248: Holzverarbeitung im Nationalpark Schwarzwald
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5248 7.8.2023 1Eingegangen: 7.8.2023 / Ausgegeben: 28.9.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Werden im Rahmen des Waldzustandsberichts auch Daten des Nationalparks Schwarzwald erfasst, ggf. unter Angabe, wie diese Ergebnisse ausgefallen sind? 2. Wie viele Festmeter Holz sind seit der Gründung des …
17/5320: Schlussabrechnungen zu den Überbrückungshilfen – Stand der Dinge
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5320 30.8.2023 1Eingegangen: 30.8.2023 / Ausgegeben: 28.9.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. in welchem Umfang die Unternehmen in Baden-Württemberg von den Pro- grammen Überbrückungshilfe I bis IV (inklusive III Plus) sowie November- und Dezemberhilfen während der …
17/5302: Situation rund um die Sonderpädagogischen Bildungs- und Beratungszentren (SBBZ)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5302 23.8.2023 1Eingegangen: 23.8.2023 / Ausgegeben: 28.9.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele beamtete bzw. angestellte Lehrkräfte in Baden-Württemberg in den letzten fünf Jahren auf eigenen Antrag entlassen wurden; 2. wie viele Personen sich in den letzten …