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17/5351: Trassenführung Bahnprojekt Mannheim–Karlsruhe (Güterverkehr)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5351 7.9.2023 Kleine Anfrage der Abg. Ansgar Mayr und Ulli Hockenberger CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr Trassenführung …
17/5487: Überarbeitung des Rechtsrahmens für den Zahlungsverkehr und Zugang zu Finanzdaten
COM(2023) 366 final (BR 442/23)
COM(2023) 367 final (BR 443/23)
COM(2023) 360 final (BR 429/23)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5487 26.9.2023 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Par- laments und des Rates über Zahlungsdienste und E-Geld-Dienste im Binnenmarkt, zur Änderung der Richtlinie 98/26/EG und zur Aufhebung der Richt- linien (EU) 2015/2366 und 2009/110/EG COM(2023) 366 final Vorschlag für eine Verordnung des …
17/5263: Notfallversorgung am Uniklinikum Heidelberg bezüglich Ausfallkonzept für die automatisierte Warentransportanlage (AWT)
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5263 11.8.2023 Kleine Anfrage der Abg. Daniel Born, Sebastian Cuny und Jan-Peter Röderer SPD und Antwort des Ministeriums für …
17/5290: Waldjägerlehrgang
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Klaus Hoher u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz Waldjägerlehrgang …
17/5340: Energetische Sanierung im Bereich der Vereinssportstätten und weitere Maßnahmen im Rahmen des Solidarpakts Sport
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5340 4.9.2023 1Eingegangen: 4.9.2023 / Ausgegeben: 4.10.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Haushaltsmittel für die Förderung des Vereinssportstättenbaus seit dem Jahr 2018 jährlich zur Verfügung standen; 2. wie viele Bau- oder Sanierungsmaßnahmen seit dem Jahr…
17/5330: Genehmigung von Privat-/Ersatzschulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5330 4.9.2023 1Eingegangen: 4.9.2023 / Ausgegeben: 4.10.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Anträge auf Einrichtung einer Privat-/Ersatzschule wurden in den vergangenen fünf Jahren in Baden-Württemberg eingereicht (bitte aufgeschlüs- selt nach Jahr, Schulart und Träger und Regierungsbezirk)? 2. …
17/5338: Entwicklung des Pilotprojekts „Bildungspass Kultur“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5338 4.9.2023 1Eingegangen: 4.9.2023 / Ausgegeben: 2.10.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. wie viele der insgesamt infrage kommenden weiterführenden Schulen aus der Metropolregion Stuttgart im Gebiet des Verkehrs- und Tarifverbunds Stuttgart (VVS) am Pilotprojekt „…
17/5495: Bodenüberwachung und -resilienz (Bodenüberwachungsgesetz)
COM(2023) 416 final (BR 444/23)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5495 27.9.2023 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Par- laments und des Rates zur Bodenüberwachung und -resilienz (Bodenüberwachungsgesetz) COM(2023) 416 final BR-Drucksache: 444/232) Federführendes Ressort: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Aktenzeichen: 5-0123/338 Beteiligte …
17/5332: Blockade der Konrad-Adenauer-Brücke zwischen Mannheim und Ludwigshafen am 2. September 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5332 4.9.2023 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Christian Jung FDP/DVP und Antwort des Ministeriums des Inneren, für Digitalisierung und …
17/5489: Verordnung über die Sicherheit von Spielzeug
COM(2023) 462 final (BR 425/23)Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5489 27.9.2023 1 Vorhaben: Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Sicherheit von Spielzeug und zur Aufhebung der Richtlinie 2009/48/ EG COM(2023) 462 final BR-Drucksache: 425/232) Federführendes Ressort: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft Aktenzeichen: UM43-5550-…