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17/5413: Stellungnahme der Landesregierung
zu Beschlüssen des Oberrheinrates vom 23. Juni 2023Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5413 0.0.2023 1Ausgegeben: 28.11.2023 Die Landesregierung hat mit Schreiben vom 21. September 2023 zu den Be- schlüssen des Oberrheinrates vom 23. Juni 2023 Stellung genommen. Die Stellungnahme und die in Bezug genommenen Beschlüsse sind nachstehend abgedruckt. 26.9.2023 Die Präsidentin des Landtags Aras Mitteilung der …
17/5627: Lkw-Maut auf Landes- und Kommunalstraßen in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Lkw-Maut auf Landes- und Kommunalstraßen in Baden-Württemberg Antrag …
17/5682: Pkw-Nutzung im ländlichen Raum
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5682 30.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Thomas Dörflinger CDU und Antwort des Ministeriums für Verkehr Pkw-Nutzung im ländlichen …
17/5809: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und für Migration vom 26. Oktober 2023
– Drucksache 17/5673
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenhe...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5809 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums der Justiz und…
17/5893: Stellungnahme der Landesregierung zum Gesetzentwurf durch Volksantrag
– Gesetz zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Baden-Württemberg (G9-Gesetz)
– Drucksache 17/5729Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 5893 28.11.2023 Mitteilung der Landesregierung Stellungnahme der Landesregierung zum Gesetzentwurf durch Volksantrag – Gesetz zur Einführung des neuen neunjährigen Gymnasiums in Baden-Württemberg (G9-Gesetz) – Drucksache 17/5729 …
17/5539: Veranstaltungen für Kinder mit „Dragqueens“
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5539 27.10.2023 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst …
17/5532: Generalsanierung von Schienenstrecken – Organisation und Qualität des Schienenersatzverkehrs
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Silke Gericke und Michael Joukov u. a. GRÜNE und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Generalsanierung von Schienenstrecken – …
17/5379: Entwicklung der Kinderbetreuung im Enzkreis
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5379 13.9.2023 1Eingegangen: 13.9.2023 / Ausgegeben: 28.11.2023 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Kindertageseinrichtungen existieren im Enzkreis (bitte aufgeschlüs- selt nach Kommunen und Betreuungsplätzen)? 2. Wie hat sich die Zahl der in Kindertageseinrichtungen betreuten Kinder im Enzkreis in den…
17/5625: Konkrete Maßnahmen der Hochschulen zur Energieeinsparung im Wintersemester 2023/2024
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Abg. Dr. Timm Kern und Dennis Birnstock u. a. FDP/DVP und Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Konkrete …
17/5723: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. März 2023
– Drucksache 17/4537
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2021 ...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5723 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung der Landesregierung vom 30. März 2023 – Drucksache …