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12/5534: Lage der Bauwirtschaft unter besonderer Berücksichtigung der Architekten und Ingenieure
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5534 12. Wahlperiode21. 09. 2000 Antrag der Abg. Franz Schuhmacher u. a. CDU und Stellungnahme des Wirtschaftsministeriums Lage der Bauwirtschaft unter besonderer Berücksichtigung der Architekten und Ingenieure Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten: 1. Wie beurteilt die Landesregierung Lage und …
12/5707: Ges zur Errichtung der UMEG, Zentrum für Umweltmessungen, Umwelterhebungen und Gerätesicherheit BW
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12/5707 14.11.2000 1Eingegangen: 14.11. 2000 / Ausgegeben: 17.11.2000 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Errichtung der UMEG, Zentrum für Umwelt- messungen, Umwelterhebungen und Gerätesicherheit Baden-Württemberg A. Zielsetzung An Stelle der bisherigen UMEG Gesellschaft für Umweltmessungen und Um- welterhebungen mbH mit …
12/5703: Ges zur Änd des LBeamtenGes
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12/5703 13.11.2000 1Eingegangen: 13.11. 2000 / Ausgegeben: 17.11.2000 Gesetzentwurf der Fraktion der CDU und der Fraktion der FDP/DVP Gesetz zur Änderung des Landesbeamtengesetzes A. Zielsetzung Zur Anerkennung langjähriger Dienste sollen Beamte anlässlich ihres 25-, 40- und 50-jährigen Dienstjubiläums wieder eine Jubiläumsgabe …
12/5706: Ges zur Änd des PolizeiGes und des MeldeGes
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12/5706 14.11.2000 1Eingegangen: 14.11. 2000 / Ausgegeben: 17.11.2000 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz zur Änderung des Polizeigesetzes und des Meldegesetzes A. Zielsetzung Das Polizeigesetz soll um die notwendige Rechtsgrundlage für die Videoüber- wachung an Kriminalitätsbrennpunkten ergänzt werden. Darüber hinaus …
12/5701: BeschlEmpf und Bericht FinA 12.10./09.11.2000
Leistungen der Forschungs- und MaterialprüfungsanstaltLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5701 12. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 6. Juli 2000 – Drucksache 12/5324 Denkschrift 2000 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg mit Bemerkungen zur Lan- deshaushaltsrechnung 1998 Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen: A. I. Zu …
12/5715: Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
Landtag von Baden-Württemberg 12. Wahlperiode Drucksache 12/5715 1 Beschlussempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben Ausgegeben: 23.11. 2000 112/7365BausacheWM 212/7088SozialhilfeSM 312/7392Kommunale AngelegenheitIM 412/7321Eingliederung/Lastenausgl./ Vertr.-Angel.IM 512/7128AusländerrechtIM 612/7195Öffentlicher DienstFM 712/7192StrafvollzugJUM …
12/5698: BeschlEmpf und Bericht FinA 09.11.2000
Ludwigsburg Verkauf des landeseigenen Areals westlich der Eugenstraße in Ludwigsburg an den LKreis LudwigsburgLandtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5698 12. Wahlperiode Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses zu dem Antrag des Finanzministeriums vom 20. Oktober 2000 – Drucksache 12/5636 Verkauf des landeseigenen Areals westlich der Eugenstraße in Ludwigsburg an den Landkreis Ludwigsburg Beschlussempfehlung Der Landtag wolle beschließen, dem Antrag des Finanzministeriums vom 20…
12/5634: Altersgrenze für Schöffen und Laienrichter
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5634 12. Wahlperiode19. 10. 2000 Antrag der Abg. Heribert Rech u. a. CDU und Stellungnahme des Justizministeriums Altersgrenze für Schöffen und Laienrichter Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. ob sie die Auffassung der Antragsteller teilt, dass die Altersbegrenzung von 70 Jahren bei Schöffen…
12/5717: Beschlußempfehlungen und Berichte des Petitionsausschusses zu verschiedenen Eingaben
112/7220ImmissionsschutzUVM 212/7424AbfallentsorgungUVM 312/7331AbfallentsorgungUVM/IM 412/7388Datenschutz, Wahlen, MeldewesenIM 512/7389BausacheWM 612/7225SozialversicherungSM 712/6856Öffentliche Sicherheit und OrdnungSM 812/7044SozialhilfeSM 912/7259AusländerrechtIM 1012/7276Öffentlicher DienstKM 1112/6555GesundheitswesenSM 1212/6113SozialversicherungSM 1312/7268Öffentlicher …
12/5632: Eingliederungsmaßnahmen junger Spätaussiedler im Main-Tauber-Kreis
Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 12 /5632 12. Wahlperiode18. 10. 2000 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Wolfgang Reinhart CDU und Antwort des Innenministeriums Eingliederungsmaßnahmen junger Spätaussiedler im Main-Tauber-Kreis Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie hat sich die Zahl der Eingliederungsmaßnahmen junger Spätaussiedler im sprachlichen, schulischen und …