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16/9757: Mündliche Anfragen zur 37. Fragestunde
in der 143. Plenarsitzung vom 4. Februar 2021Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9757 Mündliche Anfragen zur 37. Fragestunde in der 143. Plenarsitzung vom 4. Februar 2021 Ausgegeben: 01. 02. 2021 Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. 1. Anfrage des Abg.…
16/9824: Verordnung des Wissenschaftsministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Studienbetrieb
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 16 / 9824 25. 01. 2021 Mitteilung des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst Verordnung des Wissenschaftsministeriums zur Änderung der Corona-Verordnung Studienbetrieb Schreiben des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung …
16/9472: Zur Verhältnismäßigkeitsprüfung der genutzten Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie durch die Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9472 07. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Heinrich Fiechtner fraktionslos und Antwort des Ministeriums für Soziales und …
16/9835: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9486
Gesetz über die dialogische Bürgerbeteiligung (Dialogische-Bürgerbeteiligungs-Gesetz – DBG)Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9835 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 16/9486 Gesetz …
16/9831: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/9829
Gesetz zur Änderung des Gesetzes zur Errichtung eines Beteiligungsfonds des Land...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9831 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – …
16/9556: Hackerangriff auf „SolarWinds“ und Auswirkungen auf Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9556 16. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Nico Weinmann FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung und …
16/9373: Den Gesundheitsstandort Baden-Württemberg weiter zum Spitzenstandort ausbauen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9373 26. 11. 2020 1Eingegangen: 26. 11. 2020 / Ausgegeben: 01. 02. 2021 Ant r ag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Ziele die Landesregierung mit dem „Forum Gesundheitsstandort BW“ verknüpft; 2. welche Maßnahmen sie im Rahmen des „Forums Gesundheitsstandort BW“ …
16/9570: Spitzabrechnung der Aufwendungen für die Unterbringung von Geflüchteten
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode Drucksache 16 /9570 17. 12. 2020 1Eingegangen: 17. 12. 2020 / Ausgegeben: 01. 02. 2021 An trag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Vorteile sie in einer Pauschalabrechnung der kommunalen Unterbrin- gungskosten für Geflüchtete gegenüber einer „Spitzabrechnung“ der tatsächli- chen …
16/9617: Fördermöglichkeiten auf Landesebene für Theater der Stadt Reutlingen
Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9617 22. 12. 2020 Kleine Anfrage des Abg. Ramazan Selcuk SPD und Antwort des Ministeriums für Wissenschaft, Forschung und Kunst …
16/9813: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Wohnungsbau vom 21. Januar 2021
– Drucksache 16/9794
Unterrichtung des Landtags in EU-An...Landtag von Baden-Württemberg 16. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 16 / 9813 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, …