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17/5636: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 26. September 2023
– Drucksache 17/5487
Unterrichtung des Landtags in EU-Angelegenheiten;Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5636 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen…
17/5500: Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes für Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5500 29.9.2023 1Eingegangen: 29.9.2023 / Ausgegeben: 8.11.2023 Gesetzentwurf der Fraktion der AfD Gesetz zur Änderung des Fischereigesetzes für Baden-Württemberg A. Zielsetzung Durch die Streichung eines Mindestalters für den bisherigen Jugendfischerei- schein wird eine frühzeitige Heranführung von Kindern an die Fischerei …
17/5458: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu der Mitteilung der Landesregierung vom 27. Juli 2023
– Drucksache 17/5215
Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5458 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Integration zu der Mitteilung der Landesregierung vom…
17/5525: Cybersicherheit in Wissenschaft und Forschung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5525 4.10.2023 1Eingegangen: 4.10.2023 / Ausgegeben: 8.11.2023 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. welche Kenntnisse sie konkret zum Cyberangriff auf die Hochschule Furtwan- gen hat, der Medienberichten zufolge in der Nacht zum 18. September 2023 durchgeführt wurde; 2. zu …
17/5621: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 17/5360
Gesetz zu dem Vierten Medienänderungsstaatsvertrag und zur Änderung des LandesmediengesetzesLandtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5621 Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung – Drucksache 17/5360 Gesetz …
17/5578: Finanzierung neuer Stellen im Sozialministerium
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration Finanzierung neuer Stellen im …
17/5609: Gesetz über die Förderung investiver Maßnahmen in der Kindertagesbetreuung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5609 17.10.2023 1 Gesetzentwurf der Landesregierung Gesetz über die Förderung investiver Maßnahmen in der Kindertagesbetreuung A. Zielsetzung Mit dem Gesetz soll der investive Ausbau der Kindertagesbetreuung für Kinder von der Geburt bis zum Schuleintritt gefördert werden. B. Wesentlicher Inhalt Das einmalige …
17/5638: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Soziales, Gesundheit und Integration vom 20. Oktober 2023
– Drucksache 17/5633
Unterrichtung des Landtags in EU...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 5638 Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Soziales, …
17/5688: Bericht der Landesregierung zu einem Beschluss des Landtags;
hier: Denkschrift 2022 des Rechnungshofs zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg
– Beitrag Nr. 15: Landesinitiative Elektromobilität III – Fö...Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 5688 31.10.2023 1Eingegangen: 31.10.2023 / Ausgegeben: 7.11.2023 Landtagsbeschluss Der Landtag hat am 10. November 2022 folgenden Beschluss gefasst (Druck sache 17/3315 Abschnitt II): Die Landesregierung zu ersuchen, 1. vor der Aufstellung von Förderprogrammen den Bedarf in geeigneter Weise zu erheben, die Wirtschaftlichkeit…
17/5544: Mündliche Anfragen zur 21. Fragestunde in der 78. Plenarsitzung vom 9. November 2023
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Drucksache 17 / 5544 Mündliche Anfragen zur 21. Fragestunde in der 78. Plenarsitzung vom 9. November 2023 Ausgegeben: 7.11.2023 Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. 1. Anfrage des Abg. …