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17/6582: Situation im „Faulen Pelz“ in Heidelberg
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 6582 17. Wahlperiode Eingang: 27.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD Situation im „Faulen Pelz“ in Heidelberg Ich frage die Landesregierung: 1. Sind Probleme bei der ausreichenden Qualifizierung von Sicherheitskräften im „Faulen Pelz“ bekannt? 2. Wenn ja, welche Probleme sind aufgetreten? 3. Sind …
17/7032: Die Zukunft der Rotkreuzklinik Wertheim im Zuge der aktuellen Entwicklungen
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7032 17. Wahlperiode Eingang: 25.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Florian Wahl SPD Die Zukunft der Rotkreuzklinik Wertheim im Zuge der aktuellen Ent- wicklungen Ich frage die Landesregierung: 1. Wie bewertet die Landesregierung den verhängten Patientenaufnahmestopp, die Schlie- ßung der Notaufnahme und das Scheitern des …
17/7031: Katastrophenschutzfahrzeuge und -ausrüstung
Landtag von Baden-Württemberg Drucksache 17 / 7031 17. Wahlperiode Eingang: 25.06.2024 Kleine Anfrage der Abg. Nico Weinmann, Alena Fink-Trauschel und Rudi Fischer FDP/DVP Katastrophenschutzfahrzeuge und -ausrüstung Ich frage die Landesregierung: 1. Ist es zutreffend, dass kürzlich ein Gerätewagen-Betreuung dem Regierungspräsidium (RP) Tübingen, darin dem Landratsamt…
17/6887: Verpachtung des ehemaligen Grand Café Planie in Stuttgart-Mitte
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Drucksache 17 / 6887 4.6.2024 Kleine Anfrage des Abg. Friedrich Haag FDP/DVP und Antwort des Ministeriums für Finanzen Verpachtung des ehemaligen …
17/6860: Planungsvergabe B 31 neu zwischen Meersburg/West und Immenstaad an die Firma DEGES GmbH
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6860 28.5.2024 1Eingegangen: 28.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Aus welchen Gründen wurden die Planungsarbeiten vom Regierungspräsidium (RP) Tübingen Ende 2023 an die private Planungsfirma DEGES GmbH vergeben? 2. Aus welchen Gründen wurde das Linienbestimmungsverfahren für die …
17/6756: Politik für den ländlichen Raum
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6756 7.5.2024 1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen zu berichten, 1. mit welchen Programmen und Haushaltmitteln in diesem Jahr gezielt Maß- nahmen im ländlichen Raum gefördert werden, um die spezifischen Nachteile gegenüber städtischen …
17/6754: Anbindehaltung von Rindern in Baden-Württemberg
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6754 7.5.2024 1Eingegangen: 7.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Antrag Der Landtag wolle beschließen, die Landesregierung zu ersuchen, I. zu berichten, 1. wie viele Rinder im Land (Stand 2023) noch in Anbindehaltung (ganzjährig oder über mehrere Monate bzw. in den Wintermonaten) gehalten werden und in wie vielen Betrieben das…
17/6780: Nachfrage zur Coronastrategie und Pandemiepolitik der Landesregierung
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6780 4.6.2024 1Eingegangen: 4.6.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Wir fragen die Landesregierung: 1. Welche staatlichen monetären Anreize und geldwerten Vorteile wie beispiels- weise Steuererleichterungen, tarifliche Höherstufungen oder sonstige Leistun- gen hat sie in den Jahren 2023 und bis zum 31. März 2024 bisher …
17/6717: Ein Jahr Deutschland-Ticket – Bilanz und Ausblick
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode 1 Drucksachen und Plenarprotokolle sind im Internet abrufbar unter: www.landtag-bw.de/Dokumente Der Landtag druckt auf Recyclingpapier, ausgezeich- net mit dem Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag des Abg. Jan-Peter Röderer u. a. SPD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr Ein Jahr Deutschland-Ticket – Bilanz und Ausblick Antrag …
17/6858: Abschlussprüfung im „Vorqualifizierungsjahr Arbeit/Beruf mit Schwerpunkt Erwerb von Deutschkenntnissen“ an beruflichen Schulen
Landtag von Baden-Württemberg 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 6858 27.5.2024 1Eingegangen: 27.5.2024 / Ausgegeben: 28.6.2024 Kleine Anfrage Ich frage die Landesregierung: 1. Wie viele Menschen haben in den vergangenen fünf Schuljahren ein „Vor- qualifizierungsjahr Arbeit/Beruf mit Schwerpunkt Erwerb von Deutschkennt- nissen“ (VABO) in Stuttgart besucht (bitte aufgeschlüsselt nach …