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17/6744: Genaue Kennzeichnung von Insekten in Nahrungsmitteln
…wurden; Antrag des Abg. Bernhard Eisenhut u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Ernährung… Eisenhut, Klecker, Baron, Steyer, Dr. Hellstern AfD Begründung Seit 2021 wurden jährlich neue Insekten…
17/6749: Prüfverfahren der L-Bank zur Schlussabrechnung der Corona-Wirtschaftshilfen
…zu erreichen? 7.5.2024 Rupp AfD Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums…
17/6745: Kinder- und Jugendkriminalität im schulischen Bereich in Baden-Württemberg
…motivieren? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…der Polizei umgesetzt wurden? 30.4.2024 Hörner AfD Begründung Im Jahr 2023 verzeichnet die Polizei…
17/6796: Beschlussempfehlungen und Berichte der Fachausschüsse zu Anträgen von Fraktionen und von Abgeordneten
…angemeldet würden. Ein Abgeordneter der AfD merkte an, die AfD-Fraktion setze sich nach wie vor dafür… Zu dem Antrag des Abg. Dr. Rainer Balzer u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft… Zu dem Antrag des Abg. Dr. Rainer Balzer u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Wissenschaft… Abg. Dr. Uwe Hellstern und Joachim Steyer u. a. AfD und der Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…
17/6650: Finanzierung der Drogensuchtprävention in Baden-Württemberg
…. Bernhard Eisenhut und Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Soziales…23.4.2024 Eisenhut, Goßner, Wolle, Baron, Lindenschmid AfD Begründung Im Zuge der Cannabislegalisierung gewinnt…
17/6672: Nachfrage zu Einbürgerungen im Ostalbkreis und in Baden-Württemberg
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … seitens des Landes getan wird? 25.4.2024 Rupp AfD Begründung Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache…
17/6643: Mögliche Beteiligungen der Landesregierung an der „Denkfabrik“ European Values Foundation (Evropské hodnoty z. s.) und anderen Stiftungen sowie die Rolle deutscher Medien
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Staatsministeriums Mögliche Beteiligungen… parlamentarischen Opposition? 22.4.2024 Sänze AfD Landtag von Baden-WürttembergDrucksache 17 / 6643…tschechischer Geheimdienster- kenntnisse gegenüber dem AfD-Politiker Petr Bystron erhoben wurde (Zitat UM): …der größten Tschechischen Tageszeitung iDNES den AfD- Politiker von jeder Schuld freigesprochen hatte.…
17/6680: Zukunft der Abfindungsbrennereien in Baden-Württemberg
…keine weiteren Schritte. Darüber hinaus hat die AfD mit der Bundestag-Drucksache 20/9499 einen Geset-… Sektkellereien oder Fruchtweinherstellern. Die AfD hat mit der Bundestag-Drucksache 20/9506 zu diesem…
17/6733: Nachfrage Abschiebehaft und Abschiebehaftanstalt Pforzheim
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Ausreisegewahrsam zur Verfügung? 30.4.2024 Rupp AfD Eingegangen: 6.5.2024 / Ausgegeben: 31.5.2024 Drucksache…
17/6674: Nachfrage Zwischenbilanz der Zuwanderung aus der Ukraine für Baden-Württemberg
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…noch nicht registrieren ließen? 25.4.2024 Rupp AfD Begründung Rückfrage zu Drucksache 17/2118, welche…