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17/5704: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Rechnungshofs vom 13. Juli 2023
– Drucksache 17/5104
Denkschrift 2023 zur Haushalts- und Wirtschaftsführung des Landes Baden-Württemberg;
h...…besser als erwartet verlaufe. Ein Abgeordneter der AfD brachte vor, die aktuelle schlechte wirtschaftliche…
17/5864: BAMF-Lehrer in den Berufssprachkursen bei freien Kursträgern
…23.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…Württemberg erfolgreich absolviert? 22.11.2023 Hörner AfD Antwort Mit Schreiben vom 14. Dezember 2023 Nr.…
17/5866: Islamradikale Bombendrohungen und Rettungskräftemissbrauch – Ross und Reiter nennen
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…20.11.2023 Goßner, Lindenschmid, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Eingegangen: 23.11.2023 / Ausgegeben: 22.12.2023…
17/5749: Ablehnende Äußerungen einer afghanischen Familie in Schwäbisch Gmünd zu Angeboten für geregelte Arbeit
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Aufschlüsselung der entstande- nen Kosten? 22.11.2023 Rupp AfD Begründung Auf der Homepage derstatus.at wird im…
17/6020: Änderungsantrag der Fraktion der AfD
zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE,
der Fraktion der CDU,
der Fraktion der SPD und
der Fraktion der FDP/DVP
Antisemitismusbeauftragten stärken – Jüdisches Leben in unserer Mitte sicht...… 20.12.2023 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Antrag der Fraktion GRÜNE, der Fraktion der…
17/5795: Freiwillige Kündigungen von Polizeibeamten
…15.11.2023 Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …wurden solche Anträge abgelehnt? 15.11.2023 Goßner AfD Begründung Nach aktuellen Presseberichten haben…
17/6017: Änderungsantrag der Fraktion der AfD
zu dem Antrag der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/3149
Temporäre Lockerung der Emissionsgrenzwerte bei Einzel-raumfeuerungsanlagen…Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Antrag der Fraktion der AfD – Drucksache 17/3149 Temporäre… wolle beschließen, dem Antrag der Fraktion der AfD in folgender Fassung zuzustimmen: „Der Landtag wolle…
17/5727: Migranten mit von polnischen Behörden ausgestellten Visa
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… Behörden verursacht wurden? 21.11.2023 Sänze AfD Begründung Medien berichten, polnische Behörden…
17/5955: Beschlussempfehlung und Bericht des Ständigen Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD
– Drucksache 17/5559
Gesetz zur Änderung der Verfassung des Landes Baden-Württemberg… Landesvorsitzenden der AfD gewählt worden. Das, was die Abgeordneten der AfD machten, sei schäbig und…Ausschusses zu dem Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5559 Gesetz zur Änderung der Verfassung…beschließen, den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Drucksache 17/5559 – abzulehnen. 14.12.2023 …Ausschuss behandelt den Gesetzentwurf der Fraktion der AfD – Ge- setz zur Änderung der Verfassung des Landes…
17/5863: Schulwechsel in Baden-Württemberg
…Zahlen)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Peter Hörner AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…soluten und prozentuellen Zahlen)? 24.11.2023 Hörner AfD Antwort Mit Schreiben vom 13. Dezember 2023 Nr.…