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17/5639: Fehlender Unterricht und Fahrdienste bei Unterrichtsausfällen im Landkreis Heilbronn
…bronn dar? Kleine Anfrage des Abg. Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums für Kultus, Jugend…Beratungszentren in Aussicht? 20.10.2023 Klecker AfD Begründung Laut dem SWR-Bericht „Eltern von Kindern…
17/5655: Abrechnungen bei Dolmetscherleistungen
…unterbinden? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… deren Sprache sie übersetzen? 20.10.2023 Rupp AfD Begründung Behörden und ebenso Asylbewerber sind…
17/4873: Migrationskosten im Hohenlohekreis
… 2.6.2023 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… an Gemeinden und dergleichen)? 2.6.2023 Baron AfD Begründung Die Finanzierung der Migration wird …
17/5629: Nachfragen zur Kleinen Anfrage Drucksache 17/5312 – Errichtung der Leichtbauhalle in Rielasingen-Worblingen
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…keine Baugenehmigung vorlag? 19.10.2023 Eisenhut AfD Begründung Laut der Verwaltungsvorschrift des Innenministeriums…
Einstimmiger Beschluss: Landesregierung soll sich für Fertigstellung des Ausbaus der Rheintalbahn einsetzen
…und FDP/DVP. Das hat der Vorsitzende Rüdiger Klos (AfD) mitgeteilt. „Der Ausschuss hat einstimmig beschlossen…
17/5567: Verherrlichung des Terrors der Hamas – wie konsequent greift die Politik jenseits der Worte tatsächlich durch?
…erlangen; Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…12.10.2023 Lindenschmid, Goßner, Klauß, Rupp, Dr. Balzer AfD Begründung Ministerpräsident Kretschmann äußerte…
17/5566: Terror in Israel: Hamas-Anhänger in Baden-Württemberg bei Ausländern und Linksextremen – wie geht die Landesregierung gegen Kundgebungen vor?
…aufzulösen; Antrag des Abg. Daniel Lindenschmid u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…12.10.2023 Lindenschmid, Goßner, Klauß, Rupp, Dr. Balzer AfD Begründung Die Badischen Neuesten Nachrichten vom…der Kleinen Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner (AfD) zum Einsatz von virtuellen Agenten, Landtags-Drucksache…
17/5507: Enteignungen, Zwangsansiedlungen und Beschlagnahmungen
…Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dennis Klecker AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…(GRÜNE) 2019 äußerte? 6.10.2023 Wolle, Klecker AfD Begründung Die Zeitung „Schwäbische“ veröffentlichte…
17/5535: Lage und Maßnahmen in Hinblick auf die aktuellen Flüchtlingszahlen im Land
…männlich? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Flüchtlingen weiter fortsetzt? 4.10.2023 Goßner AfD Begründung Wie der SWR am 22. September 2023 im…
17/5540: Nachfrage zur Großen Anfrage der AfD-Fraktion, Drucksache 17/2961
…“. Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für … und Kommunen Nachfrage zur Großen Anfrage der AfD-Fraktion, Drucksache 17/2961 Kleine Anfrage Ich…Delikte in die PMK – links? 9.10.2023 Lindenschmid AfD Begründung Nachfragen zur Klärung offener Fragen…Zusammenhang mit der oben genann- ten Großen Anfrage der AfD-Fraktion. Eingegangen: 9.10.2023 / Ausgegeben: 13.11.2023…