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17/6053: „Geburtstagsschläge“ an der Hornbergschule in Mutlangen
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …welches Tatmotiv zugrunde lag? 22.12.2023 Rupp AfD Begründung Wie Medienberichten entnommen werden…
17/6072: Holzernte Backnang „Herrenhölzle“
…Anfrage der Abg. Udo Stein und Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…ordnungsgemäß entfernt? 9.1.2024 Stein, Lindenschmid AfD Eingegangen: 9.1.2024 / Ausgegeben: 6.2.2024 Drucksache…
17/6039: Speicherung von IP-Adressen zum Schutz von Kindern vor sexuellem Missbrauch
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …speicherung als Ermittlungsmethode? 21.12.2023 Goßner AfD Eingegangen: 22.12.2023 / Ausgegeben: 5.2.2024 …
17/6073: Nachfrage zu Drucksache 17/5815: Offensivansprachen und Ausstiegsberatung im linksextremistischen und islamistischen Spektrum und beim auslandsbezogenen Extremismus durch Polizei und konex
…Engel“. Antrag des Abg. Hans-Jürgen Goßner u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…8.1.2023 Goßner, Lindenschmid, Rupp, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Die Beantwortung der Drucksache 17/5815…
17/5948: Wohnungslose in Baden-Württemberg
… erkennen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…November 2023 jährlich entwickelt? 9.1.2024 Rupp AfD Begründung In Zeiten der extrem gestiegenen Anzahl…
17/5946: Irreführende Bewerbungsanfragen an Landtagsabgeordnete
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…Spätsommer 2023 erhielten zahlreiche Abgeordnete der AfD fingierte Prakti- kumsanfragen. Es stellte sich heraus…Experimental- und einer Kontrollgruppe. Da offenbar die AfD-Abgeordneten die Experimentalgruppe darstellen sollte…
17/5999: Mögliche Doppelpass-Loyalitätskonflikte von Mitgliedern der Landesregierung
…5999 3.1.2024 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Staatsministerium Mögliche Doppelpass… Jahren, Förderhöhe auflisten)? 3.1.2024 Rupp AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll den Umgang der…
17/6067: Mutmaßlicher Hisbollah-Kämpfer in Sinsheim
…Kleine Anfrage der Abg. Ruben Rupp und Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Gesetzesänderungen, einsetzen? 5.1.2024 Rupp, Baron AfD Begründung Aufgrund der Berichterstattung der BILD…
17/6028: Räumliche und finanzielle Auswirkungen des neuen Landtagswahlrechts in Baden-Württemberg
…“. Antrag der Abg. Rüdiger Klos und Ruben Rupp AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Finanzen…13.12.2023 Klos, Rupp, Goßner, Dr. Balzer, Baron AfD Eingegangen: 8.1.2023 / Ausgegeben: 5.2.2024 Drucksache…
17/6035: Einstufung der Türkei als sicherer Herkunftsstaat
…Umweltzeichen „Der Blaue Engel“. Antrag der Fraktion AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …