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Untersuchungsausschuss „Baden-Württemberg-Haus“ hat sich konstituiert
…Claus Paal (CDU), Daniel Born (SPD), Carola Wolle (AfD) sowie Gabriele Reich-Gutjahr (FDP/DVP). Pressemitteilung…
Sozialausschuss unterstützt neue Wohnformen für pflegebedürftige Menschen
…eine „Zwangsbeglückung“ ablehnten, so Hinderer. Die AfD habe vermutet, der bürokratische Aufwand für die …
Finanzausschuss befasst sich mit Mehrausgaben des Landes durch Corona-Krise
…hat in der Sitzung auf Antrag der Fraktionen SPD, AfD und FDP/DVP über Hilfspakete und Mehrausgaben des…
Innenausschuss stimmt ebenfalls mehrheitlich für neues Polizeigesetz
…und CDU für den Gesetzentwurf. Die Fraktionen SPD, AfD und FDP/DVP stimmten dagegen, wie der Ausschussvorsitzende…
Ständiger Ausschuss stimmt mehrheitlich für neues Polizeigesetz
…und CDU für den Gesetzentwurf. Die Fraktionen SPD, AfD und FDP/DVP stimmten dagegen, wie der Ausschussvorsitzende…
Umweltausschuss betont: Umwelt und Landwirtschaft stärker zusammenbringen
…eingereichten Volksantrags“, erklärte Dr. Bernd Grimmer (AfD), der Vorsitzende des Gremiums. Auf Antrag der Fraktionen…
Umweltausschuss debattiert über Stromimporte zur Netzstabilität und Versorgungssicherheit
…der Vorsitzende des Gremiums, Dr. Bernd Grimmer (AfD), mit. Der Energiesektor würde derzeit stark umstrukturiert…
Vorsitzender Rainer Hinderer: „Sozialminister warnt eindringlich davor, vorzeitige Öffnungsdebatten zu führen“
…April 2020. So befasste sich das Gremium mit einem AfD-Antrag zur schnellen Beschaffung von Material wegen…
Hinderer: Apotheken sind auf die Einführung elektronischer Rezepte gut vorbereitet
…schneller und einfacher verfügbar sein. Auf Antrag der AfD-Fraktion befasste sich der Ausschuss für Soziales…
Energiestrategische Bedeutung der Wasserstofftechnologie
…Mobilitätssektor technologieoffen. Das wurde bei Beratungen des AfD-Antrags „Welche energiestrategische Bedeutung könnte…