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17/3046: Vertretung des Landes Baden-Württemberg beim Bund
… Gründe)? Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Staatsministeriums Vertretung…oder Überlassungsvertrag gegeben? 5.8.2022 Klos AfD Begründung Im Koalitionsvertrag sind keine Aussagen…
17/3164: Das neue Medienzentrum des SWR in Baden-Baden
…Medienzentrums bekannt? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Staatsministeriums Das neue Medienzentrum…begründet bzw. gerechtfertigt? 1.9.2022 Sänze AfD Begründung Am 1. September 2022 berichtet der „…
17/3092: Das Transatlantische Forum
…Transatlantische Forum geplanten B. „eine star- ke Nähe zur AfD“ zu attestieren? 6. Inwieweit geht die Landesregierung… hierfür war eine starke Nähe der Referenten zur AfD. Einer der geplanten Re- ferenten sollte der Publizist…Transatlantische Forum geplanten B. „eine starke Nähe zur AfD“ zu attestieren? Dem Referenten B. sollte ein solches…
17/3121: Rechtsextremistische Aktivitäten im Stadt- und im Landkreis Heilbronn
…bezüglich des formal aufgelösten „Flügel“ in der AfD sowie der AfD-Nachwuchsorganisation „Junge Alternative …des seit 2020 formal aufgelösten „Flügel“ und der AfD-Nachwuchsorganisation „Junge Al- ternative“ (JA) …zum Antrag des Abgeordneten Daniel Rottmann u. a. AfD, „Nachfrage zur Be- schäftigung eines linksextremen…zum Antrag des Abgeordneten Daniel Rottmann u. a. AfD, „Nachfrage zur Beschäftigung eines linksextremen…
17/3136: Trinkwasserbrunnen
…28.8.2022 Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…durch Bundesmittel hinzuwirken? 28.8.2022 Eisenhut AfD Eingegangen: 28.8.2022 / Ausgegeben: 20.9.2022 …
17/3059: Förderung von E-Shuttles
… möchten? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Verkehr Förderung… für ein einzelnes E-Shuttle? 2.8.2022 Klauß AfD Begründung Neue Technologien in Form von E-Shuttles…
17/2902: Nachfrage zur Kleinen Anfrage Drucksache 16/7410 – Entwicklung der Zahlen von „psychischen Ausnahmefällen“ in psychiatrischen Einrichtungen des Landes
…Anfrage der Abg. Carola Wolle und Dr. Rainer Podeswa AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit… Jahr seit 2014? 14.7.2022 Wolle, Dr. Podeswa AfD Begründung Die Nachfrage soll Aufschluss über die…
17/3115: Kontamination des Saalbachkanals und mögliche Verursacher
…18.8.2022 Kleine Anfrage des Abg. Dr. Rainer Balzer AfD und Antwort des Ministeriums für Umwelt, Klima…Tiersterben zu stoppen? 17.8.2022 Dr. Balzer AfD Eingegangen: 18.8.2022 / Ausgegeben: 16.9.2022 …
17/3077: Gewalt in Freibädern in Baden-Württemberg
…Jahren)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …genannten Straftaten zu stoppen? 9.8.2022 Goßner AfD Begründung Wie in einem Artikel der WELT vom 2.…
17/3097: Personalmangel und Entlassungen von Lehrern an den Schulen im Landkreis Calw
…Schulart)? 15.8.2022 Klauß AfD Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums…