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17/6054: Kreditengagements von Banken und Sparkassen Baden-Württembergs an der Signa-Unternehmensgruppe
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Kreditengagements…Immobilienstandorte in Baden-Württemberg? 30.1.2024 Sänze AfD Begründung Im Rahmen der aktuellen Berichterstattung…
17/5951: Hausdurchsuchungen bei der „Artgemeinschaft – Germanische Glaubensgemeinschaft wesensgemäßer Lebensgestaltung e. V.“
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …sogenannte V-Leute ein- gesetzt? 4.12.2023 Eisenhut AfD Eingegangen: 8.12.2023 / Ausgegeben: 2.2.2024 Drucksache…
086_Sitzung_31-01-2024
…Regierungsbefragung 5. Antrag der Fraktion der AfD und Stellungnahme des Minis- teriums für Umwelt, …
17/6043: Schächten in Baden-Württemberg
…aufschlüsseln)? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…mitsamt Dauer) verhängt wurde? 22.12.2023 Rupp AfD Begründung Das Schächten ist ein rituelles Schlachten…
17/6042: Verbot des Tötens männlicher Küken und eine mögliche Umgehung des Tierschutzgesetzes durch Exporte in das Ausland
…darstellen? Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen…Brütereien nach Monaten aufschlüsseln)? 22.12.2023 Rupp AfD Begründung Seit dem 1. Januar 2022 ist das Töten…
17/6012: Sireneninfrastruktur im Enzkreis und in Baden-Württemberg insgesamt sowie deren weitere Ausbauförderung
… Sirene)? Kleine Anfrage des Abg. Bernd Gögel AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …und des Bundes existieren hier? 21.12.2023 Gögel AfD Begründung Im Wahlkreis wird auf die hohen Anschaffungskosten…
17/5977: Neue Erstaufnahmezentren im Landkreis Tuttlingen
…12.12.2023 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Erstaufnahmezentrum und Kommune aufschlüsseln)? 11.12.2023 Klos AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll dazu beitragen…
17/5978: Neue Erstaufnahmezentren im Schwarzwald-Baar-Kreis
…12.12.2023 Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Erstaufnahmezentrum und Kommune aufschlüsseln)? 11.12.2023 Klos AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll dazu beitragen…
17/5968: Ärztliche Versorgung im Landkreis Tuttlingen
…- lingen? Kleine Anfrage des Abg. Rüdiger Klos AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit… von Bundes- seite dafür gibt? 11.12.2023 Klos AfD Begründung Die Kleine Anfrage soll dazu beitragen…
17/6131: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vom 22. Dezember 2023
– Drucksache 17/6048
Unterrichtung des Landtags in EU-An...…Datenschutz wäre dabei gewahrt. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, neben „Make it in Germany“ gebe es z. B.…