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17/6426: Aktuelle Zahlen zu Abschiebungen aus dem Landkreis Göppingen
…sollte)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…im Land- kreis Göppingen auf? 14.3.2024 Goßner AfD Begründung Basierend auf der Kleinen Anfrage Drucksache…
17/6427: Aktuelle Zahlen zu den Abschiebungen im Landkreis Esslingen
…sollte)? Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…schiedlichen Staatsbürgerschaften)? 14.3.2024 Goßner AfD Begründung Basierend auf der Kleinen Drucksache…
17/6453: Kirchenasyl in Baden-Württemberg von 2020 bis heute
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Ruben Rupp u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums der Justiz …19.3.2024 Rupp, Lindenschmid, Goßner, Dr. Balzer, Gögel AfD Begründung Zuletzt im Jahr 2018 erfragten die Antragsteller…
17/6424: Aktuelle Zahlen zur Asylmigration im Landkreis Esslingen
…Sicherheitsdienste an? 14.3.2024 Goßner AfD Kleine Anfrage des Abg. Hans-Jürgen Goßner AfD und Antwort des Ministeriums…
17/6375: Drucksache 17 / 6375
…Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Bernhard Eisenhut AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…die Art der Aufdeckung vor? 18.3.2024 Eisenhut AfD Begründung Laut Medienberichten soll es, mutmaßlich…
17/6170: Rechtliche Standards und Kontroll- und Sanktionsmechanismen in der Krankenhausversorgung sowie Erhebung der Krankenhausunterversorgung
…Blaue Engel“. Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit… in der Krankenhausversorgung? 11.3.2024 Sänze AfD Eingegangen: 11.3.2024 / Ausgegeben: 16.4.2024 …
17/92: 92. Sitzung vom 17.4.2024
…der Fraktion der AfD . . . . . . . . . . . . . . . . 5459 Abg. Daniel Lindenschmid AfD . . . . . . . …Für die AfD-Fraktion erteile ich Herrn Abg. Lindenschmid das Wort. Abg. Daniel Lindenschmid AfD: Sehr … Jahre zu spät. (Zuruf von der AfD) Denn Sie haben nicht auf die AfD gehört und somit die Poli- tik …verantworten, (Beifall bei der AfD – Zuruf des Abg. Miguel Klauß AfD) ebenso wie unter der CDU die …
17/6538: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit und Tourismus vom 27. März 2024
– Drucksache 17/6504
Unterrichtung des Landtags in EU-Angele...…Baden-Württemberg eigentlich gehe. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, für ihn stelle sich die Frage, wie das Ganze…
17/6544: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 4. April 2024
– Drucksache 17/6543
Unterrichtung des Landt...… Vorschriften geändert würden. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, ihm fehle etwas der Glaube. In der Tat müsse…
17/6534: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Europa und Internationales zu der Mitteilung des Ministeriums für Ernährung, Ländlichen Raum und Verbraucherschutz vom 5. März 2024
– Drucksache 17/6353
Unterrichtung des Landta...…erreichen sei. Ein Abgeordneter der AfD bemerkte, die Fraktion der AfD befürworte den EU- Vorschlag zum … sei eine schwierige Situation. Abg. Emil Sänze AfD äußerte, grundsätzlich sei es zu begrüßen, wenn Stressfak…