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17/3419: Auskunft über erneute Auseinandersetzung in der Landeserstaufnahmestelle Ellwangen
… 19.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Ruben Rupp AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…Ellwangen leben, gewährleisten? 1.10.2022 Rupp AfD Eingegangen: 19.10.2022 / Ausgegeben: 18.11.2022…
17/3326: Autonomer Pendelbus („Shuttlebus“) bzw. Alternativen am Hauptbahnhof Stuttgart
…Blaue Engel“. Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…sieht. 30.9.2022 Klauß, Klos, Goßner, Hörner, Rupp AfD Begründung Im Rahmen eines Forschungsprojekts verkehrt…
17/3576: Für effektives Regierungshandeln und konsequenten Bürokratieabbau – Initiative zur Neufestlegung der Geschäftsbereiche der Ministerien
…Eingang: 18.11.2022 Antrag der Fraktion der AfD Für effektives Regierungshandeln und konsequenten…
17/3348: Höhe und Zusammensetzung der Zuweisungen an die Gemeinden im Rahmen des kommunalen Finanzausgleichs
…nach § 1b FAG? Kleine Anfrage des Abg. Emil Sänze AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Höhe…Mehrbelastungen nach Artikel 71 Absatz 3 LV? 7.10.2022 Sänze AfD Begründung Es besteht ein öffentliches Interesse…
17/3159: Entwicklungen in den Bereichen Sozialgesetzbuch (SGB) II, SGB III und SGB XII sowie von Leistungen nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) und dem Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) im Kreis Calw in den Jahren 2007 bis 2022
… stützt? Kleine Anfrage des Abg. Miguel Klauß AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales, Gesundheit…erfassten Zeiträumen des Jahres 2022? 13.8.2021 Klauß AfD Begründung In der Drucksache 17/114 wurde nach …Abschiebebehörde in Karls- ruhe“ der Fraktion der AfD (Landtagsdrucksache 17/1185) verwiesen. 9. Wie…
17/3282: Linksextremistische Parteien in Baden-Württemberg
…vor? Kleine Anfrage des Abg. Daniel Lindenschmid AfD und Antwort des Ministeriums des Inneren, für …diesen Immobilien statt? 17.8.2022 Lindenschmid AfD Begründung Diese Kleine Anfrage soll einen Überblick…Migration zum Antrag der Abg. Lars Patrick Berg u. a. (AfD), „Im- mobilien im Eigentum bzw. Besitz von Linksextremisten…
17/3385: Angriff auf das Landratsamt Hohenlohekreis in Künzelsau im Oktober 2022
…17.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für…ja, was ereignete sich dabei? 12.10.2022 Baron AfD Begründung Wie Medienberichten (SWR aktuell 11.…
17/3324: Verkehrsdelikte von Angehörigen des Diplomatischen Dienstes in Stuttgart, Karlsruhe und Kehl
…Personenkreises sind; Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums des Inneren…setzt. 30.9.2022 Klauß, Klos, Goßner, Hörner, Rupp AfD Begründung Medienberichten zufolge kam es in Berlin…
17/3384: Abrechnungsbetrug durch Covid-19-Schnelltestcenter in Baden-Württemberg
…17.10.2022 Kleine Anfrage des Abg. Anton Baron AfD und Antwort des Ministeriums der Justiz und für… sitzen in Untersuchungshaft? 17.10.2022 Baron AfD Eingegangen: 17.10.2022 / Ausgegeben: 14.11.2022…
17/3325: Wirtschaftlichkeit (Kosten-Nutzen-Vergleich) der Verkehrsinfrastruktur
…ausgewertet); Antrag des Abg. Miguel Klauß u. a. AfD und Stellungnahme des Ministeriums für Verkehr…). 30.9.2022 Klauß, Klos, Goßner, Hörner, Rupp AfD Begründung Aktuell maßgebend für die Umsetzung …