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16/7214: Staatshaushaltsplan 2020/2021
Einzelplan 14: Ministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst… be- trachte. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD ergänzt zur Begründung des Än- derungsantrags 14/…Spitze“ schon lange her sei. Deswegen halte es die AfD-Fraktion für gerechtfertigt, von den internationalen… ratung auf. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erläutert den Änderungsantrag 14/10 seiner Fraktion…Ausbildungsförderung Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD stellt zum Änderungsantrag 14/13 seiner Fraktion …
16/7237: Mittelvergabe zum Staatshaushaltsplan für 2020/2021 für das Ministerium für Soziales und Integration
…2019 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …Titelgruppe 82 übertragen? 08. 11. 2019 Dr. Baum AfD B e g r ü n d u n g Durch die Kleine Anfrage soll…
16/7218: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 12. November 2019
– Drucksache 16/7173
Mittelfristige Finanzplanung des Landes Baden-Württemberg für die Jahre 2019 ...… Plus wieder. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD fragte, ob die prognostizierte zehn- prozentige Erhöhung…
16/7217: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/7172
Haushaltsbegleitgesetz 2020/2021… AfD von Anfang an so vorgeschlagen und mitgetragen habe. Da aber kein Wert auf die Mitarbeit der AfD-…bisherigen Äußerungen der AfD-Fraktion. Er würde sich aber freuen, wenn die AfD-Fraktion dem Antrag zustimmen… Widerspruch. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD erklärt, was Grüne, CDU, SPD und FDP/DVP mit dem …Fraktion gelegt zu werden scheine, werde sich die AfD-Fraktion bei der Abstimmung über den Ände rungs -…
16/7200: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/7171
Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2020/21...… AfD legt dar, der Änderungsantrag StHG/2 der SPD gehe in die richtige Richtung und werde von der AfD …16 / 7200 24 Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD vertritt die Einschätzung, der kom- mende Doppelhaushalt…würden bei einer doppelten Buchführung, wie sie die AfD bekanntlich immer wieder gefordert habe, klar zutage…angeboten habe. Der Abgeordneter der Fraktion der AfD hält es durchaus für richtig, dass Auf- gaben hinzugekommen…
16/7208: Staatshaushaltsplan 2020/2021
Einzelplan 08: Ministerium für Ländlichen Raum und Verbraucherschutz…Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…
16/7163: Abschiebungen im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald
…Geänderte Fassung Kleine Anfrage des Abg. Udo Stein AfD und Antwort des Ministeriums für Inneres, Digitalisierung…mit Städten und Gemeinden)? 24. 10. 2019 Stein AfD B e g r ü n d u n g Es werden detaillierte Informationen…
16/7202: Staatshaushaltsplan 2020/2021
Einzelplan 02: Staatsministerium…DVP sei identisch mit dem Änderungsantrag 02/7 der AfD-Fraktion. Da der Änderungsantrag der FDP/DVP-Fraktion…Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…
16/7210: Staatshaushaltsplan 2020/2021
Einzelplan 10: Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft…Änderungsantrag 10/10 der AfD-Fraktion vor, es überrasche ihn nicht völlig, dass die AfD-Fraktion vor - schlage…adäquaten Größenordnung bereitstellen. Der von der AfD-Fraktion vorgeschla- gene Ansatz würde allenfalls…zukunftsfähig ansehe. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD führt aus, seine Fraktion habe mit dem Antrag lediglich…der Kernforschung bereits erheblich sei, rege die AfD-Fraktion an, erste Schritte zur Etablierung eines…
16/7203: Staatshaushaltsplan 2020/2021
Einzelplan 03: Ministerium für Inneres, Digitalisierung und Migration…Beratung auf. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD weist darauf hin, dass seine Fraktion zum Einzelplan…bemerkt zum Änderungsantrag 03/4 der Fraktion der AfD, der den freien Eintritt in öffentliche Museen zum…Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…Wahlperiode03 Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…