Suche
Sie können Seiten und Dokumente suchen, welche “Alle Wörter”, die “Exakte Wortgruppe” oder aber nur mind. “Eines der Wörter” beinhalten. Die Ergebnisse können Sie auf die Webseite oder die verschiedenen Arten der Parlamentsdokumentation einschränken oder nach Wahlperiode oder Zeitraum der Erstellung filtern. Eine Sortierung kann nach “Datum” oder “Relevanz” erfolgen.
The search is limited by the following criteria:
16/7236: Auswirkungen von Wartungs- und Installationsarbeiten an der EDV-Struktur auf die Beschäftigten der Landesfinanzverwaltung
…09. 11. 2019 Kleine Anfrage des Abg. Klaus Dürr AfD und Antwort des Ministeriums für Finanzen Auswirkungen… Steuerer- klärungen führt? 08. 11. 2019 Dürr AfD B e g r ü n d u n g Die Finanzverwaltung des Landes…
16/107: 107. Sitzung vom 13.12.2019
… (Beifall bei der AfD – Abg. Carola Wolle AfD: Un- glaublich! – Zuruf von der AfD: Skandal!) Wir haben…. (Beifall bei der AfD – Abg. Anton Baron AfD: Sehr richtig! – Zuruf von der AfD: Jawohl! Richtig!) … bei der AfD – Abg. Rüdiger Klos AfD: Genau! Dann tut es ihnen weh! – Abg. Bernd Gögel AfD: Sehr gut…der Klima- wandel. (Oh-Rufe von der AfD – Abg. Rüdiger Klos AfD: Oh nein!) Es ist gut, dass Schülerinnen…
16/7260: Neue Haushaltstitel in Kapitel 0908 „Integration“ des Entwurfs des Staatshaushaltsplans
…2019 Kleine Anfrage der Abg. Dr. Christina Baum AfD und Antwort des Ministeriums für Soziales und …jeweiligen Höhe eingeplant? 08. 11. 2019 Dr. Baum AfD Eingegangen: 13. 11. 2019 / Ausgegeben: 13. 12. …
16/106: 106. Sitzung vom 12.12.2019
…bei Abgeordneten der AfD – Abg. Anton Ba- ron AfD: Lächerlich! – Abg. Bernd Gögel AfD: Be- leidigen Sie …die AfD. Sie sollten sich schämen, meine Damen und Herren. (Beifall bei der AfD – Zuruf von der AfD: Bravo…Rüdiger Klos AfD – Abg. Rüdiger Klos AfD: Das ist nicht Ihr Ernst! – Abg. Anton Ba- ron AfD: Sie müssen…Abgeordneten der AfD – Abg. Dr. Christina Baum AfD: Schöne Schlagworte! – Weite- re Zurufe von der AfD) Interessant…
16/105: 105. Sitzung vom 11.12.2019
…seitens der AfD-Fraktion ein Landesfami- liengeld. (Beifall bei der AfD – Abg. Dr. Christina Baum AfD: Jawohl…und der CDU – Lachen bei der AfD – Zurufe, u. a. Abg. Rüdiger Klos AfD: Sie haben ja sonst nichts!) …der SPD – Abg. Rüdiger Klos AfD: Das sagt der Richtige! – Zuruf von der AfD: An die eige- ne Nase fassen…Zurufe von der AfD) – Sehen Sie, die Richtigen fühlen sich angesprochen. (Zuruf von der AfD: Der Bezug …
16/7212: Staatshaushaltsplan 2020/2021
Einzelplan 12: Allgemeine Finanzverwaltung…genutzt werden. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD stimmt diesen Ausführungen im Wesentlichen zu, wendet…übrigt. Er teilt mit, der Änderungsantrag 12/18 der AfD-Fraktion sei identisch mit dem Änderungsantrag 12…der SPD-Fraktion. Da der Änderungsantrag 12/18 der AfD früher eingegangen sei, werde er zunächst über diesen…Vorsitzende gibt bekannt, der Änderungsantrag 12/19 der AfD-Fraktion sei wiederum identisch mit dem Änderungsantrag…
16/7206: Staatshaushaltsplan 2020/2021
Einzelplan 06: Ministerium für Finanzen…zustimmungsfähig. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD merkt an, man könnte geradezu den Ein- druck gewinnen…Wahlperiode Änderungsantrag der Fraktion der AfD zu dem Entwurf des Staatshaushaltsplans für…
16/7200: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung
– Drucksache 16/7171
Gesetz über die Feststellung des Staatshaushaltsplans von Baden-Württemberg für die Haushaltsjahre 2020/21...… AfD legt dar, der Änderungsantrag StHG/2 der SPD gehe in die richtige Richtung und werde von der AfD …16 / 7200 24 Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD vertritt die Einschätzung, der kom- mende Doppelhaushalt…würden bei einer doppelten Buchführung, wie sie die AfD bekanntlich immer wieder gefordert habe, klar zutage…angeboten habe. Der Abgeordneter der Fraktion der AfD hält es durchaus für richtig, dass Auf- gaben hinzugekommen…
16/7209: Staatshaushaltsplan 2020/2021
Einzelplan 09: Ministerium für Soziales und Integration…Fraktion die Änderungsanträge der AfD-Fraktion ab, wäh - rend die AfD-Fraktion sehr differenziert abstimme…Beratung auf. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD erklärt, zunächst sei ihr eine grundsätz - liche …Beratung auf. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD äußert, allgemein sei erkennbar, dass die Ausgaben…nicht kleinreden. Eine Abgeordnete der Fraktion der AfD erklärt, in Kapitel 0918 seien auch Gelder für Demokratieförderung…
16/7218: Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Finanzen zu der Mitteilung des Ministeriums für Finanzen vom 12. November 2019
– Drucksache 16/7173
Mittelfristige Finanzplanung des Landes Baden-Württemberg für die Jahre 2019 ...… Plus wieder. Ein Abgeordneter der Fraktion der AfD fragte, ob die prognostizierte zehn- prozentige Erhöhung…